Lichtenstein | Am vergangenen Dienstag (4. Februar 2020) wählten die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Lichtenstein turnusgemäß einen neuen Vorstand. An der Wahlversammlung nahmen Ines Springer, MdL als Tagungsleiterin und der Kreisvorsitzende Marco Wanderwitz, MdB und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat als Gast teil. Dagmar Hamann wurde in ihrem Amt als Vorsitzender…
Im Jahr 2020 stehen den sächsischen Gemeinden insgesamt 166 Millionen Euro in den Bund-Länder-Programmen der »Städtebauförderung« und dem »Investitionspakt Soziale Integration im Quartier« zur Verfügung. Am 11. Februar 2020 hat das sächsische Kabinett hat den beiden entsprechenden Verwaltungsvereinbarungen mit dem Bund zugestimmt. Die jährlich abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen sind die Grundlage für die Bereitstellung umfangreicher Finanzhilfen für…
Staatsminister Thomas Schmidt hat am 12. Februar 2020 den 2. Aufruf im Programm »Regionalbudgets im ländlichen Raum 2020« gestartet. Alle 30 sächsischen LEADER-Regionen können ab sofort wieder Regionalbudgets beantragen, um die aktive eigenverantwortliche ländliche Entwicklung zu unterstützen. Je nach Einwohnerzahl können die Lokalen Aktionsgruppen (LAG) der LEADER-Regionen bis zu 200.000 Euro für Kleinprojekte abrufen. Insgesamt…
Dresden (13. Februar 2020) | Ministerpräsident Michael Kretschmer hat dazu aufgerufen, im Wissen um unsere Geschichte für ein friedliches Zusammenleben und gegen Spaltung, Gewalt und Ausgrenzung einzustehen. »Es ist wichtig, dass wir uns erinnern, weil sich Geschichte dann nicht wiederholt, wenn wir sie kennen und die richtigen Schlüsse daraus ziehen….
Berlin, im Februar 2020 | Marco Wanderwitz, Mitglied des Deutschen Bundestages und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie wurde zum Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer ernannt. Von März 2018 bis Februar 2020 hatte er zunächst als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern die Verantwortung für Bau und…
Dresden | Ab dem 15. Februar 2020 nimmt der neue 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig formal seine Arbeit auf. Bereits 2018 hatte der Bundestag die Personalstellen für zwei neue Senate bewilligt – einen Zivilsenat in Karlsruhe und einen Strafsenat in Leipzig. Grundlage dafür ist die 1992 vom Bundestag…
11.2.2020 | Heute ist der »Europäische Tag des Notrufs 112«. Das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union und die EU-Kommission haben 2009 beschlossen, den 11. Februar aufgrund der Ziffernfolge zum europaweiten Notruftag auszurufen. Der Tag soll den Bekanntheitsgrad der lebensrettenden Rufnummer steigern. Die Notrufnummer 112 ist in allen EU-Staaten…