Alle Beiträge dieses Autors

kommunaler Straßenbau

Der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) des Sächsischen Landtages hat in seiner Sitzung am 13. Februar 2019 einem Antrag des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds zugestimmt. Damit kann die jährlich bereitgestellte Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale über den Teil B der geltenden Richtlinie für…

Weiterlesen… »



CDU zum ÖPNV-Kompromiss

13. Februar 2019 | Im Jahr 2017 hat die Strategiekommission für den ÖPNV Verbesserungen vorgeschlagen. Die CDU-Fraktion hatte daraufhin im Frühjahr 2018 ihre Ziele zur Neuausrichtung des Personennahverkehrs festgelegt. Der CDU-Ansatz lautete: „Erst muss der Bus fahren, ehe kostenlos Freifahrscheine verteilt werden können!“ Diesem Prinzip folgte jedoch nicht das Wirtschaftsministerium….

Weiterlesen… »



Kandidatenaufstellung

Glauchau (9. Februar 2019) | Heute hat der CDU-Kreisverband Zwickau in der Sachsenlandhalle in Glauchau seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl am 26. Mai aufgestellt. In den 14 Wahlkreisen im Landkreis treten dabei für die Christdemokraten mit 147 Frauen und Männern die maximale Zahl an Bewerbern an. „Ich freue…

Weiterlesen… »



zu Besuch im Wahlkreis

Waldenburg | Im Rahmen seiner Bereisung des Landkreises Zwickau besuchte der Ministerpräsident Michael Kretschmer die Töpferstadt Waldenburg. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Carsten Körber, der Landtagsabgeordneten Ines Springer, dem Bürgermeister der Stadt Waldenburg Bernd Pohlers, der Vorsitzenden des Förderveins Schlossanlagen Waldenburg e.V. Sabine Tauscher sowie Stadträten und Mitarbeitern der Stadtverwaltung besuchte…

Weiterlesen… »



Stärkung der Finanzkraft

30 Millionen Euro für den ländlichem Raum An die sächsischen Gemeinden im ländlichen Raum wurden am 1. Februar 2019 zum zweiten Mal 30 Millionen Euro im Rahmen des sogenannten Pauschalengesetzes ausbezahlt. Damit stehen den kreisangehörigen Gemeinden im Jahr 2019 erneut 70 Euro je Einwohner für die ersten 1.000 Einwohner zur…

Weiterlesen… »



Bodycam für Sachsens Polizei kommt doch!

Dresden | Nach der Einigung im Koalitionsausschuss zum neuen Polizeigesetz war die Frage zum künftigen Einsatz der Bodycam noch offen. Am Donnerstag (07. Februar 2019) haben sich beide Koalitionsfraktionen abschließend verständigt: Die Bodycam wird flächendeckend eingeführt! Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rico Anton: „Die Bodycam kommt und damit…

Weiterlesen… »



Kulturhauptstadt-Bewerber präsentieren sich

Brüssel (6. Februar 2019) – Sie stehen stellvertretend für Sachsen und für die gelebte Kultur im Freistaat: Mit Chemnitz, Dresden und Zittau bewerben sich drei sächsische Städte um den begehrten Titel Kulturhauptstadt Europas 2025. Obwohl sie untereinander Konkurrenten sind, gestalten sie zum Neujahrsempfang des Brüsseler Verbindungsbüros des Freistaates heute Abend…

Weiterlesen… »



CDU zur Auszahlung der Kommunalpauschale

Dresden | Sächsische Gemeinden im ländlichen Raum haben am 01. Februar 2019 zum zweiten Mal die sogenannte Kommunalpauschale von 30 Millionen Euro vom Freistaat erhalten. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel: „Bereits Mitte des vergangenen Jahres haben wir die von Ministerpräsident Kretschmer angekündigte 70.000-Euro-Kommunalpauschale sehr schnell im…

Weiterlesen… »



SACHSENGESPRÄCH

Das »SACHSENGESPRÄCH« kommt nach Zwickau – Ministerpräsident Michael Kretschmer lädt gemeinsam mit Landrat Dr. Christoph Scheurer alle Interessierten am 06. Februar 2019 in das Konzert- und Ballhaus Neue Welt – Leipziger Straße 182 – 08058 Zwickau ein. Beginn ist 19.00 Uhr (Einlass: 18.15 Uhr). Wir wollen mit Ihnen darüber sprechen, wie…

Weiterlesen… »



Neue Ausstellung

Dresden | Bis zum 21. Februar 2019 ist im Bürgerfoyer des Sächsichen Landtags | Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 die Wanderausstellung zum Thema »100 Jahre Frauenwahlrecht in Sachsen« zu sehen. Jeweils montags bis freitags von 10 bis 18 Uhr kann die Ausstellung besichtigt werden. An Feiertagen bleibt die Schau geschlossen – der Eintritt…

Weiterlesen… »