Leipzig | Bei der feierlichen Eröffnung der LeipzigerBuchmesse (LBM) im Leipziger Gewandhaus am Mittwochabend hat Ministerpräsident Michael Kretschmer den Wert des öffentlichen Streitgesprächs und Meinungsaustauschs für die Gesellschaft betont. „Wir brauchen den wohldurchdachten öffentlichen Diskurs der Ideen, wir leben von ihm“, sagte Kretschmer am Mittwoch beim Eröffnungsfestakt der Leipziger Buchmesse…

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Remse/Weidensdorf/Dresden (14. März 2018) | Auf Einladung von Ines Springer besuchten heute 33 Seniorinnen und Senioren aus Remse und Weidensdorf den Sächsischen Landtag. In lockerer Runde fand das Abgeordnetengespräch im Restaurant Chiaveri statt. Eine besondere Überraschung war der ungeplante Kurzbesuch unseres Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Nach kurzen einführenden Worten gings für…

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Berlin (14. März 2018) | Angela Merkel wurde heute erneut zur Kanzlerin gewählt. Von den 709 Abgeordneten des Bundestages gaben 692 ihre Stimme ab. Die notwendige Kanzlermehrheit, also die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, erreichte Merkel bereits im ersten Wahlgang. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am 5. März vorgeschlagen, „gemäß Artikel…

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Dresden (14. März 2018) | Heute beschloss der Sächsische Landtag in seiner 68. Plenarsitzung mit den Stimmen der Koalitionsfraktion die Novelle zum Sächsischen Kulturraumgesetz. Dazu sagt der CDU-Kulturpolitiker Octavian Ursu: „Heute ist ein guter Tag für die vielfältige Kulturlandschaft in Sachsen. Wir schreiben die Erfolgsgeschichte unseres bundesweit einmaligen Kulturraumgesetzes fort….

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Dresden (14. März 2018) | Heute debattierte der Sächsische Landtag in einer Aktuellen Stunde über die Zukunft der Kommunalfinanzen. Dazu sagt der CDU-Finanzpolitiker Peter Wilhelm Patt: „Der Finanzausgleich ist nicht verstaubt sondern wird alle zwei Jahre mit den Kommunen neu ausgehandelt. Es ist ein fairer Mechanismus, auf den die Kommunen…

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Dresden (14. März 2018) | Europaminister Oliver Schenk hat für eine weitere faire und verlässliche EU-Förderung der Regionen in der kommenden Förderperiode geworben. „Die Regionalpolitik der Europäischen Union (EU) muss auch nach 2020 die Regionen spürbar und verlässlich unterstützen“, forderte Schenk am Mittwoch im Landtag in Dresden in einer Aktuellen…

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Dresden (14. März 2018) | Heute hat Kultusminister Christian Piwarz mit einer Fachregierungserklärung vor dem Sächsischen Landtag das Handlungsprogramm „Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen“ dargestellt.  Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Lothar Bienst: „Der Kultusminister hat eine offene und kritische Analyse im Landtag vorgelegt. Unser Ziel ist die…

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Dresden (14. März 2018) | Um den steigenden Betreuungsbedarf in den sächsischen Kindertageseinrichtungen bei gleicher Qualität zu gewährleisten, will die Sächsische Staatsregierung die Rahmenbedingungen weiter verbessern. Das kündigte heute Kultusminister Christian Piwarz in seiner Fachregierungserklärung im Sächsischen Landtag an. Dafür werden im kommenden Doppelhaushalt entsprechende Maßnahmen verankert. Welche das sein…

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Berlin (12. März 2018) | Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet – „jetzt kann die Arbeit beginnen“, freut sich Angela Merkel. Der Vertrag sei eine sehr gute Arbeitsgrundlage. Jetzt gehe es darum, „den Alltag der Menschen zu verbessern und gemeinsam eine gute Zukunft zu gestalten“. Die Unterzeichnung fand reges Interesse: Im Berliner…

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Böhlen | Das vierte »SACHSENGESPRÄCH« kommt in den Landkreis Leipzig – Ministerpräsident Michael Kretschmer lädt gemeinsam mit Landrat Henry Graichen die Bürgerinnen und Bürger am 26. März 2018 ins Kulturhaus Böhlen | Leipziger Straße 40 ein – Beginn ist um 19.00 Uhr. Wie gestalten wir unsere Zukunft im Freistaat Sachsen? Wie…

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