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»Unser Dorf hat Zukunft«

68 Orte wollen Dorfwettbewerb gewinnen • Staatsminister Schmidt: »Sachsen kann stolz auf seine Dörfer sein!« Der Wettbewerb »Unser Dorf hat Zukunft« geht in die heiße Phase. Die Wettbewerbe können endlich im Frühjahr 2022 – nach einer pandemiebedingten Verschiebung um zwei Jahre – auf Ebene der Landkreise ausgetragen werden. Der Landeswettbewerb folgt…

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Ministerpräsident wirbt um Unterstützung für den gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie

Dresden (6. Dezember 2021) | Ministerpräsident Michael Kretschmer hat im Landtag um Unterstützung für den gemeinsamen Kampf gegen die Corona-Pandemie geworben. Kretschmer sagte in einer Sondersitzung des Sächsischen Landtags in Dresden: »Wir haben eine ganz besonders schwierige Situation.« Er verwies auf die immer noch extrem hohen Infektionszahlen, die Situation in…

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CDU zur Feststellung der epidemischen Lage in Sachsen durch den Landtag

Dresden (6. Dezember 2021) | Heute hat der Sächsische Landtag auf einer Sondersitzung auf Antrag der Staatsregierung die epidemische Lage für Sachsen festgestellt. Damit will die Regierung Rechtssicherheit für eine Fortsetzung bestehender Schutzmaßnahmen und ihre mögliche Erweiterung erlangen. Die aktuelle Notfallverordnung gilt bis 12. Dezember. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion,…

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„Es geht um die Zukunft Sachsens!“• Ergebnisse der Fraktionsklausur vorgestellt

Dresden, 26. November 2021 | Die CDU-Fraktion war Mittwoch und Donnerstag im Landtag auf Klausurtagung. Dabei standen wichtige Themen für die Zukunft Sachsens auf dem Plan. Es ging unter anderem um Fragen der Verfassungsänderung, die Tilgungsfristen für die Rückzahlung der Corona-Kredite und die Eckwerte der Fraktion für die Haushaltsaufstellung. Dazu…

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Fast 200 Millionen Euro für grenzübergreifende Kooperationsprojekte bis zum Jahr 2027

Sachsen kann gemeinsam mit der Tschechischen Republik und der Republik Polen grenzübergreifende Kooperationsprojekte bis zum Jahr 2027 mit rund 198,4 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützen. Entsprechende Projekte können mit bis zu 80 Prozent der Kosten aus diesen Mitteln gefördert werden. »Für gemeinsame Projekte, in…

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Corona-Notfallverordnung

Angesichts der dramatisch steigenden Infektionszahlen in Sachsen hat das Kabinett im Rahmen einer Sondersitzung am 19. November 2021 eine Notfallverordnung beschlossen. Sie sieht verschärfende Maßnahmen insbesondere für Ungeimpfte vor, um die 4. Welle der Corona-Pandemie einzudämmen. Dazu gehören flächendeckende 2G-Regelungen, Schließungen von Einrichtungen und Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte und Nicht-Genesene in…

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Ewigkeitssonntag

21. November 2021 | Einen jeglichen dünkt sein Weg recht; aber der HERR prüft die Herzen. (Sprüche 21,2) – dies ist die Herrnhuter Losung für den Ewigkeitssonntag. November  –  ein Monat des Gedenkens – Allerheiligen, Allerseelen, Volkstrauertag, Totensonntag. Der Ewigkeitssonntag, auch Totensonntag genannt, ist dem Andenken an die Verstorbenen gewidmet….

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Schulen und Kitas bleiben geöffnet – es gibt Einschränkungen im öffentlichen Leben

19. November 2021 • Eingeschränkter Regelbetrieb spätestens ab 29. November in Kitas und Grundschulen • Schulbesuchspflicht wird ausgesetzt Schulen und Kindertageseinrichtungen bleiben trotz weitreichender Einschränkungen im öffentlichen Leben weiterhin geöffnet. Kitas sowie Grund- und Förderschulen müssen jedoch bis einschließlich der Weihnachtsferien in den eingeschränkten Regelbetrieb gehen. Zudem wird für alle…

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CDU steht uneingeschränkt zur LEADER-Förderung für den ländlichen Raum

Dresden (18. November 2021) | Heute diskutierte der Sächsische Landtag in der zweiten Aktuellen Debatte den Antrag der CDU-Fraktion „Klares Bekenntnis zur LEADER-Förderung des ländlichen Raums. Wir halten Wort!“. Dazu sagt der Sprecher für Regionalentwicklung und den ländlichen Raum der CDU-Fraktion, Ronny Wähner: “Wir freuen uns, dass Sachsen die LEADER-Förderung…

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Überlastungsstufe

Ab 19. November 2021 gilt die Überlastungsstufe Der Schwellenwert der Bettenbelegung auf den Normalstationen von 1.300 Betten nach § 2 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO wurde am Mittwoch, dem 17. November 2021 mit 1.520 Betten den dritten Tag aufeinanderfolgenden Tag erreicht bzw. überschritten. Damit gelten ab Freitag, dem…

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