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Sachsen beschließt Aufbau eines zentralen Reservelagers für Schutzausrüstung

29. Oktober 2020 | Die vorzuhaltende Reserve soll ausreichen, um den vierwöchigen Bedarf in einer schweren Pandemie abzudecken. Sie dient der Versorgung von Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz, sowie der Krankenhäuser, der Gesundheitsämter und der Alten- und Pflegeheime im Freistaat Sachsen und der Bediensteten des Freistaates Sachsen. Die Reserve soll zum…

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Der Landkreis informiert

28. Oktober 2020 | Zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes hat der Landkreis Zwickau mit Datum 27. Oktober 2020 eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Sie gilt ab Mittwoch, dem 28. Oktober 2020. Die Allgemeinverfügung über Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie vom 14. Oktober 2020 tritt damit außer Kraft. Die Allgemeinverfügung bezieht sich lediglich auf…

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Kabinett regelt Weiterleitung

der Bundesmittel für Gewerbesteuerausfälle Die Sächsische Staatsregierung hat am 27. Oktober 2020 den Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie beschlossen. Insgesamt sollen 156 Millionen Euro an die sächsischen Gemeinden ausgezahlt werden, die der Bund für die Gewerbesteuerausfälle im Jahr 2020 zur…

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Kulturministerin Klepsch: »Chemnitz ist ein Stück weiter in das Herz Europas gerückt«

28. Oktober 2020 | Chemnitz wurde heute zur Kulturhauptstadt Europas 2025 gekürt. Die europäische Expertenjury zur Ermittlung der Kulturhauptstadt gab auf ihrer Pressekonferenz in Berlin eine entsprechende Empfehlung ab. Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte: »Ich freue mich riesig für diese wunderbare Stadt und die hier lebenden Menschen. Ich bin mir sicher:…

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CDU zur aktuellen Diskussion über eine Verschärfung von Corona-Schutzmaßnahmen

Dresden (27. Oktober 2020) | Zur aktuellen Diskussion über eine Verschärfung von Corona-Schutzmaßnahmen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jan Hippold: „Ein Lockdown-Light, bei dem die ohnehin schon stark angeschlagene Gastronomie weiter belastet wird, sehen wir nicht als praktikablen Weg, um die Entwicklung der Infektionszahlen in den Griff zu bekommen.“…

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LANDTAGSKURIER Ausgabe 7.20

Dresden (Oktober 2020) | Der LANDTAGSKURIER berichtet regelmäßig von der parlamentarischen Arbeit der Abgeordneten sowie über Neuigkeiten und Wissenswertes aus dem Sächsischen Landtag. In der neuen Ausgabe des Landtagskuriers wird unter anderem berichtet über: die Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus zum Rundfunkbeitrag die Deutsche Einheit…

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3,8 Millionen Euro für Gedenkstätte Chemnitz-Kaßberg

Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch hat am 26. Oktober 2020 einen Fördermitteilbescheid an den Verein »Lern- und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis« in Chemnitz übergeben. Mithilfe der Mittel soll im Hafttrakt B des ehemaligen Gefängnisses eine Gedenkstätte entstehen. »Der Kaßberg ist ein Ort mit mehrfacher Repressionsgeschichte. Bekannt als Stasi-Gefängnis im Rahmen des deutsch-deutschen Häftlingsfreikaufs,…

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„EU-Kompromiss eröffnet Sachsens Landwirten eine Perspektive“

Dresden (26. Oktober 2020) | In der vergangenen Woche stimmte der EU-Agrar- und Fischereirat einem Kompromiss zur neuen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU zu. Der parallel dazu gefasste Beschluss des Europäischen Parlaments ebnet jetzt den Weg für ein so genanntes Trilog-Verfahren, in dem EU-Parlament, Rat und Kommission für ein schnelles…

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NEUE Coronaschutzverordnung

gilt ab dem 24. Oktober – Zweistufiges System zur Festlegung von Maßnahmen eingeführt Die Entwicklung der Coronavirus-Infektionszahlen hat in den vergangenen Tagen an Dynamik zugenommen. Darauf reagiert die sächsische Staatsregierung, indem sie die geplante Änderung der Corona-Schutz-Verordnung vorzieht. Die neue Verordnung gilt vom 24. Oktober 2020 bis zum 25. Januar…

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Sächsischer Verdienstorden verliehen

Dresden | Würdigung für besondere Verdienste: Ministerpräsident Michael Kretschmer hat an zehn Persönlichkeiten den Sächsischen Verdienstorden überreicht. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und um die Abstandsregeln einhalten zu können, fand die Zeremonie an zwei aufeinander folgenden Tagen (16. und 17. Oktober 2020) in einem Festsaal der Sächsischen Staatskanzlei in Dresden…

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