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LANDTAGSKURIER Ausgabe 5.21

Dresden (August 2021) | Regelmäßig berichtet der LANDTAGSKURIER von der parlamentarischen Arbeit der Abgeordneten sowie über Neuigkeiten und Wissenswertes rund um den Sächsischen Landtag. In der neuen Ausgabe des Landtagskuriers geht es unter anderem um: einen Rückblick auf die Plenartage am 21. und 22. Juli die Debatten zu Wetterextremen und…

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»Sachsen Classic«

Die »Sachsen Classic« ist vom 19. bis 21. August 2021 auf den sächsischen Straßen unterwegs – wunderbare Routen mit zauberhafter Kulisse verleihen dieser Rallye ihr ganz besonderes Flair. Die rollenden Raritäten sind wieder on Tour – ein Oldtimer-Erlebnis der besonderen Art. An vielen Stellen haben die Zuschauer Gelegenheit nah dran zu…

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Acht Millionen Euro für Ausstattung von Forschungsvorhaben

Spitzenforschung findet nicht nur im Kopf statt. Für anspruchsvolle Forschungsvorhaben ist der Zugang zu modernster Ausstattung und Geräten für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler eine Grundvoraussetzung. Um diesem Erfordernis gerecht zu werden, stellt das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) in diesem Jahr acht Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung….

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Lückenschluss Mulderadweg

Am Dienstag, dem 27. Juli 2021 war die Landtagsabgeordnete Ines Springer mit weiteren Fahrradbegeisterten auf einem Stück des Mulderadweges zwischen Glauchau und Remse auf der B175 per Pedes unterwegs, um erneut auf die Situation aufmerksam zu machen. Die Radfahrer nutzen die Straße gemäß der Straßenverkehrsordnung [StVO] – jeder der mitfuhr…

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Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10. August 2021

Bund und Länder haben sich in der Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August 2021 auf neue Testpflichten zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland geeinigt. Spätestens ab dem 23. August gilt die 3G-Regel – geimpft, genesen, getestet. Ungeimpfte müssen dann zum Beispiel für Veranstaltungen in Innenräumen einen negativen Coronatest vorlegen. ⇒ Ausgenommen von…

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Trauer um Kurt Biedenkopf „Wir haben einen großen Sachsen verloren“

Gestern verstarb Sachsens ehemaliger Ministerpräsident Kurt H. Biedenkopf ist im Alter von 91 Jahren. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Christian Hartmann: „Für Sachsen war Prof. Kurt Hans Biedenkopf ein Glücksgriff. Mit ihm sind unwiderruflich der Aufbau und die positive Entwicklung unseres Freistaates seit 1990 verbunden. Dabei haben wir ihm…

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»Kurt Biedenkopf wird uns fehlen«

Statement von Ministerpräsident Kretschmer zum Tod des ersten Regierungschefs nach der Wiedergründung des Freistaates Sachsen Dresden (13. August 2021) – Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Kurt Biedenkopf als eine große deutsche Persönlichkeit des 20. Jahrhunderts und als klugen Visionär für den Freistaat Sachsen gewürdigt. Zum Tod des ersten Regierungschefs nach der…

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Staatsministerin Barbara Klepsch erinnert an 60 Jahre Mauerbau und deutsche Teilung

Die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch sowie Vorsitzende der Stiftung Sächsische Gedenkstätten erinnert anlässlich des morgigen 60. Jahrestages des Baus der Berliner Mauer an die Auswirkungen der gewaltsamen Teilung und fordert zum Gedenken an die Todesopfer auf. Der Bau der Berliner Mauer stehe für einen Akt der…

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CDU zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes

Dresden | Am 5. August 2021 hat das Bundesverfassungsgericht einer Verfassungsbeschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio gegen die Blockade des Landes Sachsen-Anhalt bei der Erhöhung des Rundfunkbeitrag stattgegeben. Damit steigt der Rundfunkbeitrag vorläufig um 86 Cent auf monatlich 18,36 Euro. Das ordnete das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss rückwirkend seit 20….

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Geänderte Verordnung

Das Sächsische Kabinett hat am 20. Juli 2021 die Verlängerung der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Sie gilt damit unverändert weiter vom 28. Juli bis einschließlich 25. August 2021.  ⇒ Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in der Lesefassung vom 26. Juli 2021 [*.pdf | 0,3 MB] • Amtliche Bekanntmachung vom 20. Juli 2021 in der…

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