Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner Sitzung am 19. Mai 2021 die Förderung von bundesweit 319 Projekten des Denkmalschutzes beschlossen, davon drei Projekte in der Region Zwickau. „Das kulturelle Erbe unseres Landes ist einzigartig. Daher hat sich der Haushaltsausschuss erneut auf eine Neuauflage des Denkmalschutz-Sonderprogramms verständigt. Nachdem wir in…

Weiterlesen… »

25. April 2021 | Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Notbremse im  Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Am Freitag, dem 23. April, ist die Neuregelung in Kraft getreten. Zentraler Inhalt ⇒ Überschreiten ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100, gelten dort ab dem übernächsten Tag zusätzliche, bundeseinheitliche Maßnahmen. Die Neufassung des…

Weiterlesen… »

Bund und Länder verlängern die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum 18. April. Das ist das Ergebnis einer Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 22. März 2021. Kanzlerin Merkel verwies darauf, dass die Fallzahlen exponentiell ansteigen – vor allem auch durch das Vordringen…

Weiterlesen… »

4. März 2021 | Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich gestern in einer Videoschaltkonferenz auf das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie verständigt. Bund und Länder haben beschlossen, die aktuell geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum 28. März 2021 zu verlängern – gleichzeitig beginnen…

Weiterlesen… »

11. Februar 2021 | Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich gestern in einer Videoschaltkonferenz  auf eine Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen bis zum 7. März verständigt. Die Kontaktreduzierungen zeigen Wirkung: Die Corona-Fallzahlen sinken deutlich. Gleichzeitig breiten sich ansteckendere Varianten des Coronavirus aus. Daher bleibt der Grundsatz…

Weiterlesen… »

20. Januar 2021 | Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich gestern in einer Videoschaltkonferenz  auf eine Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen bis zum 14. Februar verständigt. Da eine nachgewiesene Mutation des Virus die Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie bedroht, wollen Bund und Länder dieser Gefahr jetzt…

Weiterlesen… »

5. Januar 2021 | Auf ihrem ersten virtuellen Treffen im neuen Jahr haben sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten auf eine Verlängerung der pandemiebedingten Einschränkungen bis zum 31. Januar dieses Jahres geeinigt. Das Ziel ist weiterhin eine 7-Tage-Inzidenz von weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern. Bund und Länder…

Weiterlesen… »

Berlin (31. Dezember 2020) | Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum Jahreswechsel 2020/2021 Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, was für ein Jahrliegt hinter uns! 2020 ist etwas über uns gekommen, womit die Welt nicht gerechnet hatte. Ein bis dahin unbekanntes Virus dringt in unsere Körper und unsere Leben ein….

Weiterlesen… »

26. November 2020 | Chemnitz erhält für sein Programm als Europäische Kulturhauptstadt 2025 Bundesmittel in Höhe von 25 Millionen Euro. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 beschlossen. Mit den Mitteln des Freistaats Sachsen sollen dann mehr als 50 Millionen Euro für die…

Weiterlesen… »

Berlin/Dresden (24. November 2020) | In Sachsen werden in den nächsten Jahren zwei neue Großforschungszentren entstehen. Mit »Wissen schafft Perspektiven für die Region!« starten das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und der Freistaat Sachsen einen Wettbewerb für die inhaltliche Ausrichtung und den Aufbau der Zentren. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek, der…

Weiterlesen… »