Bundespolitik

Großartige Nachrichten

für Waldenburg und Meerane – beide Städte erhalten Gelder aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VII Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat gestern für das Programm in seiner sogenannten „Bereinigungssitzung“ knapp 30 Millionen Euro freigegeben. Der Freistaat Sachsen erhält Gelder für die Förderung von 24 Projekten, darunter für die Stadt Meerane – hier wird…

Weiterlesen… »



Baukindergeld kann beantragt werden

Seit dem 18. September 2018 können bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Anträge für das Baukindergeld ausschließlich online unter: www.kfw.de/info-zuschussportal gestellt werden. Mit dem Baukindergeld fördert das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat den erstmaligen Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum für Familien mit Kindern. Das selbstgenutzte Wohneigentum ist eine wichtige…

Weiterlesen… »



Deutsche Waldtage laden zum Mitmachen ein

Für Waldbesucher in ganz Deutschland steht ein bewegtes Wochenende bevor. „Wald bewegt“ lautet das Motto der Deutschen Waldtage 2018 – auch in Sachsen. Bundesweit laden Förster, Waldbesitzer und Sporttreibende vom 14. bis 16. September 2018 zu zahlreichen Veranstaltungen im Wald ein, bei denen die Bewegung im Vordergrund steht. Sport und…

Weiterlesen… »



Wir brauchen ein effektives Wolfsmanagement

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner will mit Länderkollegen beim Thema Wolf enger zusammenarbeiten 27. Juni 2018 | Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat sich am heutigen Mittwoch mit ihren beiden Länderkollegen Thomas Schmidt (Sachsen) und Till Backhaus (Mecklenburg-Vorpommern) getroffen. Bei dem Gespräch ging es vor allem darum, eine gemeinsame…

Weiterlesen… »



Frühjahrskonferenz der Agrarminister

Münster (27. April 2018) | Gemeinsam mit den Agrarministern der anderen Bundesländer hat sich Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt für eine stärkere Nutzung der Chancen ausgesprochen, die sich durch die Digitalisierung in der Landwirtschaft ergeben. Die Minister unterstützten auf ihrer Frühjahrskonferenz in Münster einen gemeinsam von Rheinland-Pfalz und Sachsen eingebrachten Vorschlag, der…

Weiterlesen… »



Kanzlerin gewählt – neues Bundeskabinett vereidigt

Berlin (14. März 2018) | Angela Merkel wurde heute erneut zur Kanzlerin gewählt. Von den 709 Abgeordneten des Bundestages gaben 692 ihre Stimme ab. Die notwendige Kanzlermehrheit, also die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, erreichte Merkel bereits im ersten Wahlgang. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am 5. März vorgeschlagen, „gemäß Artikel…

Weiterlesen… »



Koalitionsvertrag unterzeichnet

Berlin (12. März 2018) | Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet – „jetzt kann die Arbeit beginnen“, freut sich Angela Merkel. Der Vertrag sei eine sehr gute Arbeitsgrundlage. Jetzt gehe es darum, „den Alltag der Menschen zu verbessern und gemeinsam eine gute Zukunft zu gestalten“. Die Unterzeichnung fand reges Interesse: Im Berliner…

Weiterlesen… »



CDU-Sachsen zu Abschluss der Verhandlungen

Für den Generalsekretär der Sächsischen Union Alexander Dierks bedeutet der Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Berlin einen wichtigen Schritt in Richtung einer stabilen Regierung für Deutschland. „Es hat sehr lange gedauert. Mehr als vier Monate nach der Bundestagswahl erwarten die Menschen, dass die Regierungsbildung nun endlich zu einem erfolgreichen Abschluss kommt“,…

Weiterlesen… »



Sondierungsergebnis nicht verwässern

Der Landesvorsitzende der Sächsischen Union, Ministerpräsident Michael Kretschmer, erwartet mit Blick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen in Berlin ›anstrengende Gespräche‹. „Die Koalitionsverhandlungen finden statt auf der Basis der Sondierungsergebnisse. Da sind die großen Linien festgelegt. Und jetzt geht es um die Details“, stellt er im Gespräch im ZDF-Mittagsmagazin klar. Ziel müsse es sein, einen…

Weiterlesen… »



Kretschmer: »Das Ergebnis ist ein Kompromiss«

Am Morgen des 12. Januar 2018 haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD nach Abschluss der Sondierungsgespräche darauf verständigt, in Koalitionsverhandlungen eintreten zu wollen. „Wir wollen eine stabile und handlungsfähige Regierung bilden, die das Richtige tut. Dabei streben wir einen politischen Stil an, der die öffentliche Debatte belebt,…

Weiterlesen… »