11. Februar 2021 | Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich gestern in einer Videoschaltkonferenz  auf eine Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen bis zum 7. März verständigt. Die Kontaktreduzierungen zeigen Wirkung: Die Corona-Fallzahlen sinken deutlich. Gleichzeitig breiten sich ansteckendere Varianten des Coronavirus aus. Daher bleibt der Grundsatz…

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20. Januar 2021 | Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich gestern in einer Videoschaltkonferenz  auf eine Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen bis zum 14. Februar verständigt. Da eine nachgewiesene Mutation des Virus die Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie bedroht, wollen Bund und Länder dieser Gefahr jetzt…

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5. Januar 2021 | Auf ihrem ersten virtuellen Treffen im neuen Jahr haben sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten auf eine Verlängerung der pandemiebedingten Einschränkungen bis zum 31. Januar dieses Jahres geeinigt. Das Ziel ist weiterhin eine 7-Tage-Inzidenz von weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern. Bund und Länder…

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Berlin (31. Dezember 2020) | Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum Jahreswechsel 2020/2021 Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, was für ein Jahrliegt hinter uns! 2020 ist etwas über uns gekommen, womit die Welt nicht gerechnet hatte. Ein bis dahin unbekanntes Virus dringt in unsere Körper und unsere Leben ein….

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26. November 2020 | Chemnitz erhält für sein Programm als Europäische Kulturhauptstadt 2025 Bundesmittel in Höhe von 25 Millionen Euro. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 beschlossen. Mit den Mitteln des Freistaats Sachsen sollen dann mehr als 50 Millionen Euro für die…

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Berlin/Dresden (24. November 2020) | In Sachsen werden in den nächsten Jahren zwei neue Großforschungszentren entstehen. Mit »Wissen schafft Perspektiven für die Region!« starten das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und der Freistaat Sachsen einen Wettbewerb für die inhaltliche Ausrichtung und den Aufbau der Zentren. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek, der…

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Der Ideenwettbewerb „Machen!2020“ des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Marco Wanderwitz,  soll den Gestaltungswillen, den Ideenreichtum und das Engagement ostdeutscher Bürgerinnen und Bürger zum Wohle der Gemeinschaft würdigen sowie mit einem Preisgeld unterstützen. Von einer Fachjury wurden aus 263 Bewerbungen in drei Wettbewerbskategorien die besten Projekte ausgewählt. In…

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Der Bundestag hat am Donnerstag, dem 17. September 2020 eine deutliche Entlastung der Kommunen beschlossen. Mit der Änderung der Grundgesetzartikel 104a und 143h hat die schwarz-rote Koalition den rechtlichen Rahmen für die im Corona-Konjunkturpaket beschlossene finanzielle Entlastung der Kommunen geschaffen. Der Zwickauer Haushaltspolitiker Carsten Körber erläutert die Neuregelung: „Wir schaffen…

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Das Kabinett hat am 11. August 2020 in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause der Bund-Länder-Vereinbarung zur Umsetzung des Strukturwandels sowie der Förderrichtlinie Strukturentwicklungsmaßnahmen (RL StE SN) zugestimmt. Darüber hinaus verständigte sich das Kabinett auf die vorläufigen Programmziele für die Entwicklung der sächsischen Braunkohlereviere. »Mit diesen Entscheidungen hat das Kabinett…

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Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung statt. Dazu werden in ganz Deutschland Warn-Apps piepen, Sirenen heulen, Rundfunkanstalten ihre Sendungen unterbrechen und Probewarnungen auf digitalen Werbetafeln erscheinen. Ziel des Aktionstages ist neben der Sensibilisierung der Bevölkerung für das Thema Warnung insbesondere die Vermittlung der Bedeutung…

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