CDU-Fraktion

„Breitbandausbau macht keine Sommerpause!“

(3. Juli 2019) | Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) ein Gesamtkontingent von insgesamt 172.147.957 Euro und 77 Cent für den Breitbandausbau freigegeben. Damit können unter anderem kommunale Eigenanteile im Umfang von fast 21,8 Mio. Euro übernommen werden. Dazu sagt der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel: „Auch wenn…

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„Wir als CDU sind Garant von Stabilität und Ordnung!“ CDU-Fraktionsvorsitzender zur Regierungserklärung

Dresden (2. Juli 2019) | Heute hat Ministerpräsident Michael Kretschmer im Sächsischen Landtag eine Regierungserklärung zum Ende der Legislatur abgegeben. Darin zog er Bilanz seiner Regierungszeit. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann: „Wir machen Politik für die Mitte der Gesellschaft. Das sind die Menschen, die nicht mit Angst,…

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„Aus Verantwortung für die Vergangenheit“

Dresden (26. Juni 2019) | Gestern trafen sich Mitglieder der sächsischen CDU-Landtagsfraktion mit Vertretern der SED-Opferverbände. Unter anderem ging  es um die ersten Erfahrungen mit dem Härtefallfonds des Sächsischen Landtags für SED-Opfer, DDR-Zwangsadoptionen und die Rechtsstellung ehemaliger DDR-Heimkinder. Dazu sagt die Opferbeauftragte der CDU-Fraktion, Ines Springer: „Die kommunistische Gewaltherrschaft und…

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#CDUimDialog

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages lädt am Freitag, den 21. Juni 2019 zur Veranstaltung „#CDUimDialog: Sachsen summt und brummt 2030 – Wie können wir die Insektenvielfalt im Freistaat Sachsen erhalten?“ ein. Diese findet ab 18.30 Uhr im Schloss Trebsen | Zum Schloss 1 | 04687 Trebsen statt. Für die CDU…

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Gesprächsforum – Johann Amos Comenius Club

Stollberg | Montag, 17. Juni 2019  – Gesprächsforum des Johann Amos Comenius Club Sachsen (JACC) „Sie nahmen uns nicht nur die Freiheit“ – Frauen in politischer Haft | Gedenkstätte Frauenzuchthaus Hoheneck | An der Stalburg 6/7 | 09366 Stollberg Hoheneck war das größte Frauengefängnis in der DDR und ein zentraler Schreckensort der…

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„Azubiticket kommt ab 1. September!“

Dresden (06. Juni 2019) | Sachsen wird beim ÖPNV jetzt den ländlichen Raum mit sogenannten getakteten PlusBussen stärker anbinden sowie Azubis und Schüler ab 1. September 2019 mit günstigen Tickets mobil machen. Das war das Ergebnis der Gespräche mit Vertretern von Ministerien und Kommunalen Spitzenverbänden beim Wirtschafts-Arbeitskreis der CDU-Fraktion des…

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CDU zu Bündnis für flächendeckende Arztversorgung

Am Montag, dem 3. Juni 2019 wurde im Sächsischen Landtag das Bündnis zur flächendeckenden ärztlichen Versorgung durch die Sozialministerin Barbara Klepsch vorgestellt. Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Wehner: „Dieses Bündnis ist ein entscheidender Schritt zur flächendeckenden ärztlichen Versorgung in Sachsen. Erstmals sind alle Akteure von der Kassenärztlichen…

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„Wir stärken dem Ehrenamt den Rücken“

CDU-Innenpolitiker zur Gesetzesänderung für den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz Dresden | Am 23. Mai 2019 hat der Sächsische Landtag in seiner 92. Plenarsitzung das Gesetz für den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz novelliert. Dazu sagt der CDU-Innenpolitiker Jan Löffler: „Wir stärken mit der Gesetzesänderung dem Ehrenamt den Rücken und sorgen für…

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„Sachsen – weltoffen und gastfreundlich

Dresden (22. Mai 2019) | Heute debattierte der Sächsische Landtag in seiner 92. Plenarsitzung auf Antrag der Koalitionsfraktionen zur neuen Tourismusstrategie 2025. Dazu sagt der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Colditz: „Tourismus ist sachsenweit ein wichtiger Wirtschafts- und Standortfaktor. Jede zweite Kommune profitiert davon. Landesweit wurden acht Millionen Besucher mit…

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Ohne starke Verwaltung ist kein starker Staat zu machen!

Dresden (22. Mai 2019) | In der 92. Plenarsitzung hat der Sächsische Landtag heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, die Attraktivität des Öffentlichen Dienstes im Freistaat weiter zu steigern. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rico Anton: „Ohne starke Verwaltung ist kein starker Staat zu machen! Daher sorgen wir…

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