CDU-Fraktion

„Eine gute Investition in Sachsens Feuerwehren!“

Dresden (5. Juni 2018) | Heute hat die Staatsregierung ein mehr als 22 Millionen Euro/Jahr hohes  Investitionspaket für Sachsens Feuerwehren beschlossen. Dazu sagt der feuerwehrpolitische Sprecher der CDU-Fraktion und Innenpolitiker Jan Löffler: „Mit diesem Paket werden die lange geäußerten Forderungen nach einer starken Unterstützung der Feuerwehren erfüllt. Die CDU hält…

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Schulsozialarbeit dauerhaft verankern

CDU zieht erfolgreiches Fazit nach einem Jahr Landesprogramm Dresden | Am 31. Mai 2018 diskutierten die Abgeordneten des Sächsischen Landtages in einer Aktuellen Stunde über das Landesprogramm Schulsozialarbeit und die Erfahrungen nach einem Jahr Bestehen. Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Alexander Dierks: „Jeder Schüler muss seines eigenen Glückes…

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CDU zur 70.000-Euro-Kommunalpauschale

Dresden (30. Mai 2018) | Heute beschloss der Sächsische Landtag den Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Gewährung von jährlich bis zu 70.000 Euro pauschaler Zuweisungen an Kommunen zur Stärkung des ländlichen Raumes. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel: „Mit dem heutigen Beschluss halten wir Wort: Wir setzen…

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CDU-Fraktion für konsequente Politik bei Zuwanderung

Dresden (30. Mai 2018) | Heute gab es in der 72. Plenarsitzung im Sächsischen Landtag eine Fachregierungserklärung zum neuen Zuwanderungs- und Integrationskonzept. Dazu sagt der CDU-Sozialpolitiker Alexander Dierks: „Es ist beim Thema Zuwanderung unvermeidlich, die Erwartungen der Bevölkerungsmehrheit zu beachten. Sie will eine konsequente Politik! Dazu gehört die Integration von…

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CDU zur Debatte über die Siemens-Rettung

Dresden (30. Mai 2018) | Heute ging es in einer Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag um die Rettung der Siemens-Standorte in Sachsen. Dazu sagt der Görlitzer CDU-Abgeordnete Oktavian Ursu: „Das Görlitzer Werk wird nun zur weltweiten Zentrale für Industriedampfturbinen weiterentwickelt. Dass dies so möglich ist, basiert in erster Linie auf…

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CDU zu den Ergebnissen der Kita-Umfrage

Dresden (22. Mai 2018) | Heute hat Sachsens Kultusminister Christian Piwarz die ersten Ergebnisse der Kita-Umfrage vorgestellt – https://www.kita.sachsen.de/kita-umfrage.html Dazu sagt der CDU-Bildungspolitiker Patrick Schreiber: „Die Kita-Umfrage als eine Form der gelebten Bürgerbeteiligung bestätigt einerseits die hohe Qualität und das Engagement in Sachsens Kindertageseinrichtungen. Andererseits gibt das Ergebnis die Zielrichtung…

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CDU zur Anhörung Wolfsmanagement

CDU-Agrarpolitiker fordern Änderungen im Wolfsmanagement und auf EU-Ebene | Am 15. Mai 2018 hat der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft (AUL) des Sächsischen Landtages Experten zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Deutschlandweit abgestimmtes Wolfsmanagement“ (Drs 6/12852) angehört. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Heinz: „Mit Blick auf die bereits vorhandene…

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CDU zu Umgang mit Steuermehreinnahmen

Am 11. Mai 2018 hat der Sächsische Finanzminister, Dr. Matthias Haß  die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung veröffentlicht. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel: „Der Trend zeigt für Sachsen klar nach oben. Das bewahrt uns vor Einschnitten, denn in den letzten Wochen erlebten wir z.B. mit dem Lehrerpaket…

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CDU zum Siemens-Standort in Görlitz

Dresden (8. Mai 2018) | Der Siemens-Standort in Görlitz bleibt erhalten! Das ist die gute Nachricht, die heute die Stadt an der Neiße erreichte. Dazu sagt der CDU-Wirtschaftspolitiker Jan Hippold: „Ich freue mich über die Entscheidung von Siemens, den Standort Görlitz nicht zu schließen, sondern zum Zentrum für Dampfturbinen des…

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Ganztagsangebote an Schulen sind Erfolgsmodell

Dresden (26. April 2018) | Heute beschloss der Sächsische Landtag in seiner 71. Plenarsitzung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen einen Prioritätenantrag zur qualitativen Weiterentwicklung der Ganztagsangebote (GTA). Dazu sagt die Bildungspolitikerin der CDU-Landtagsfraktion, Iris Firmenich: „Ganztagsangebote sind fester Bestandteil sächsischer Bildungspolitik. Sie haben sich an unseren Schulen flächendeckend etabliert und…

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