Dresden | Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages lädt am 08. Mai 2017 zur Veranstaltung #CDUimDIALOG »Europa im Stresstest – Wie weiter mit der EU?« ein. Diese findet ab 19.00 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr) im Internationales Congress Center (ICC) Dresden, Ostra-Ufer 2 statt. Am 25. März 2017 feierte Europa die…
Dresden | Eine neue Ausstellung zeigt sich seit dem 27. April 2017 auf den Fluren der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag | Bernhard-von-Lindenau-Platz 1. Bereits zum 14. Mal stellen hier Künstler im Rahmen des Veranstaltungszyklus »Sächsische Künstler im Landtag« ihre Werke vor. Zu sehen sind Bilder der Künstlerin inesj.plauen unter dem…
Dresden | Viele Kommunen klagen über Sanierungsstau bei ihren Straßen. Damit beschäftigte sich am 26. April 2017 der Wirtschaftsarbeitskreis der CDU-Fraktion. Frank Heidan, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages: „Im Straßenbau braucht es Kontinuität und Planungssicherheit. Nur so können unsere Kommunen die dringend notwendigen Maßnahmen zur Sanierung und Instandhaltung…
Dresden (12. April 2017) | In der 53. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages beschlossen heute die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD gemeinsam mit den Stimmen der Grünen den Antrag »Digitale Bildung in der Schule fördern«. Damit wurde das neue Schulgesetz bei dem Thema inhaltlich weiter untersetzt. Der CDU-Bildungspolitiker Steve Ittershagen sagt:…
Dresden | Am 11. April 2017 hat der Sächsische Landtag in seiner 52. Plenarsitzung das neue Schulgesetz verabschiedet. Zuvor hatten die Regierungsfraktionen aus CDU und SPD rund neun Monate lang über Änderungen zum Regierungsentwurf verhandelt. Lothar Bienst, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das ist ein guter Tag für die Schüler, Lehrer…
Dresden | Am 11. April 2017 debattierte der Landtag in der 52. Plenarsitzung auf Antrag der Koalitionsfraktionen über eine generationengerechte Wohnraumförderung im Freistaat Sachsen. Dazu sagte der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Fritzsche: „Die Förderung junger Familien mit Kindern ist ein Kernelement der Wohnungsförderung in Sachsen. Auch der altersgerechte Umbau…
Dresden | Am Montag, dem 10. April 2017, tagte die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages mit der Landesgruppe Sachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dabei wurde das gemeinsame Positionspapier „Starkes Deutschland – Gut für Sachsen“ verabschiedet. Frank Kupfer, Vorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages „Die CDU steht für die Freiheit unserer Bürger und die…
Dresden (30. März 2017) | Die sächsischen Naturschutzstationen bekommen finanzielle Unterstützung durch den Freistaat. Bereits im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Herbst 2016 wurden dafür 1,5 Millionen Euro pro Jahr eingestellt. Nun wird in dem gemeinsamen Antrag von CDU-, SPD- und GRÜNEN-Fraktion ‚Umsetzungskonzept sächsischer Naturschutzstationen‘ (Drs 6/8984) vorgeschlagen, wie die Naturschutzstationen…
Dresden (16. März 2017) | Heute beschloss der Sächsische Landtag auf Initiative der Regierungskoalition von CDU und SPD einen Prioritätenantrag zur deutschlandweit fairen Verteilung der Kosten der Energiewende. Dazu sagt der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Lars Rohwer: „Der Ausbau der Stromnetze zum Transport von erneuerbaren Energien ist insbesondere in den…
Dresden (16. März 2017) | Auf Antrag der Koalitionsfraktionen debattierte der Sächsische Landtag heute über den Entwurf zum Endlager-Standortauswahlgesetz des Bundes. Dieser sieht eine deutliche Benachteiligung Sachsens vor. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Umweltarbeitskreises der CDU-Fraktion, Ronny Wähner: „Mit dem beschlossenen Atomausstieg muss die Frage der Endlagerung von hochradioaktiven…
