Dresden | Auf seiner Sitzung am 19. April 2021 hat der Kulturausschuss des Sächsischen Landtages die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2021/2022 beschlossen. Dazu sagt die CDU-Kulturpolitikerin Iris Firmenich: „Sachsen ist geprägt von einem großen Kulturreichtum, dessen stabile Förderung uns auch in der aktuell schwierigen Situation sehr…

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Dresden (20. April 2021) | Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Tourismusausschuss des Sächsischen Landtages die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zu diesem Etat im Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2021/2022 einstimmig beschlossen. Dazu sagt der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jörg Markert: „Sachsens Tourismus leidet besonders unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Neue Ideen…

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19. April 2021 | Auf seiner heutigen Sitzung hat der Wissenschaftsausschuss des Sächsischen Landtages die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2021/2022 beschlossen. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Fritzsche: „Die Koalitionsfraktionen stocken den Wissenschaftsetat um rund 44,4 Mio. Euro für dieses und kommendes Jahr auf….

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Dresden (15. April 2021) | Vor dem Hintergrund der wachsenden Verfügbarkeit von Impfstoffen stellt sich die Frage, ob die bisherige Priorisierung der Impfreihenfolge noch sinnvoll ist. Deshalb hat sich gestern die CDU-Fraktion auf ihrer Sitzung für eine Aufhebung der Impfpriorisierung ausgesprochen. Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Alexander Dierks:…

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Dresden | Auf der Vorstandssitzung am 12. April 2021 hat sich die CDU-Fraktion klar zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes positioniert. Aus ihrer Sicht bestehen zum einen verfassungsrechtliche Bedenken und zum anderen Umsetzungs- und Vollzugsprobleme. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann: „In den vergangenen zwölf Monaten sind die Bundesländer…

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Dresden (31. März 2021) | Heute hat der Landtag auf einer Sondersitzung das neue Finanzausgleichsgesetz verabschiedet. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann: „Unser Ziel ist es, das Vertrauen in die kommunale Selbstverwaltung weiter zu stärken. Nach unserer Überzeugung sind die Dörfer und Städte die Orte, an denen den…

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Dresden | Die CDU-Fraktion hat auf ihrer Sitzung am 24. März 2021 den Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen zum Doppelhaushalt 2021/2022 zugestimmt. Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende Christian Hartmann: „Unser erklärtes Ziel ist ein intelligenter Haushalt, der unter den aktuellen Rahmenbedingungen für Stabilität, Investitionen und Innovationen sorgt. Daran haben alle Fachpolitiker der Regierungskoalition…

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Dresden (24. März 2021) | Heute hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer den Landtag im Plenum informiert, dass die Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zu den geplanten Ruhetagen in der Osterzeit wieder zurückgenommen wird. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann: „Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung der Kanzlerin und…

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Dresden (24. März 2021) | Auf Vorschlag des Präsidenten wählte der Sächsische Landtag heute die Historikerin Dr. Nancy Aris zur neuen Sächsischen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Als bisherige stellvertretende Landesbeauftragte tritt sie dieses Amt in Nachfolge von Lutz Rathenow zum 1. Mai 2021 an. Dazu sagt die Opferbeauftragte der…

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Dresden | Am Donnerstag, dem 18. März 2021 soll der Innenausschuss des Landtages sich mit den gewalttätigen Demonstrationen der sogenannten „Querdenker“ in Dresden auseinandersetzen. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rico Anton: „Wer sich trotz Verbotes einer Demonstration durch das Oberverwaltungsgericht aufmacht, um in einer Pandemie überwiegend ohne Masken…

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