Dresden (13. August 2018) | Angesichts der aktuellen Trockenheit beschäftigte sich heute der zuständige Arbeitskreis „Ländlicher Raum, Umwelt und Landwirtschaft“ der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages umfassend mit den Dürreschäden im Freistaat. Dazu sagt der agrarpolitische Sprecher, Andreas Heinz: „Dürreschäden sind regional sehr unterschiedlich und betreffen nicht nur die Landwirtschaft. Auch…

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Dresden (28. Juni 2018) | Heute beschloss der Sächsische Landtag erstmals ein Belegstellengesetz zum Schutz von Bienen.   Dazu sagt der CDU-Abgeordnete und Experte für das Imkerwesen, Ronny Wähner: „Mit diesem Beschluss schützen wir jetzt auch gesetzlich den Bestand von Zuchtbelegstellen. Damit kommen wir dem Wunsch sächsischer Imker nach. Die…

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Dresden (28. Juni 2018) | Heute hat der Sächsische Landtag auf Antrag der Koalitionsfraktionen einen Prioritätenantrag für den Opferschutz in Sachsen beschlossen. Dazu sagt der CDU-Abgeordnete und Vorsitzende des Weißen Rings Sachsen Geert W. Mackenroth: „Wir gehen neue Wege für den Opferschutz in Sachsen. Noch viel zu oft steht nach…

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Dresden (28. Juni 2018) | Heute debattierte der Sächsische Landtag in seiner 75. Plenarsitzung in einer Aktuellen Stunde zu „Kultur in Sachsen – gut gemacht und gut bezahlt.“ Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler: „Ab 2019 werden wir unsere einzigartige und vielfältige Kulturlandschaft erstmals mit mehr als…

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Dresden (27. Juni 2018) | Heute hat der Sächsische Landtag u.a. mit den Stimmen der CDU das Sächsische Dienstrecht weiterentwickelt. Durch einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen konnten wesentliche Punkte darin verankert werden: Zum Beispiel werden die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Bürgermeister und ehrenamtliche Ortsvorsteher erhöht. Es wird künftig einen 10-prozentigen Zuschlag für…

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Dresden (26. Juli 2018) | Heute hat die Sächsische Staatsregierung ein Maßnahmenpaket für die Oberschulen und Änderungen der Stundentafeln auf den Weg gebracht. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Lothar Bienst: „Die beschlossenen Maßnahmen werden die Oberschulen als Herzstück unseres sächsischen Bildungssystems weiter stärken. Die geplanten rund 22,5 Millionen…

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Dresden | Eine neue Ausstellung zeigt sich seit Ende Mai 2018 auf den Fluren der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag | Bernhard-von-Lindenau-Platz 1. Bereits zum 16. Mal stellen hier Künstler im Rahmen des Veranstaltungszyklus »Sächsische Künstler im Landtag« ihre Werke vor. Zu sehen sind Bilder der Künstler Philipp Weber und Thomas…

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CDU-Finanzpolitiker sieht im Entwurf des Doppelhaushalts mit 40,7 Milliarden Euro Volumen Schwerpunkte klar umgesetzt Dresden (22. Juni 2018) | Heute hat Ministerpräsident Michael Kretschmer den Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2019/2020 vorgestellt. Er wird ein geplantes Volumen von insgesamt 40,7 Milliarden Euro haben. Dazu sagt der haushaltspolitische Sprecher der…

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Dresden (22. Juni 2018) | Heute hat die Sächsische Staatsregierung eine Ausnahmeregelung für landwirtschaftliche Betriebe auf den Weg gebracht. Mit Blick auf die anhaltende Trockenheit können ab sofort auch Brachflächen für die Futtergewinnung genutzt werden. Andreas Heinz, agrarpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion „Das ist ein wichtiges Signal für unsere dürregeplagten Landwirte….

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CDU-Fraktion gedenkt des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 und bringt Härtefallfonds auf den Weg Dresden (17. Juni 2018) | Heute hat die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages im Rahmen der Veranstaltungsreihe »Johann-Amos-Comenius-Club Sachsen« (JACC)* in der Dresdner Gedenkstätte „Bautzner Straße“ den 65. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR geehrt. Dazu sagt…

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