CDU-Fraktion

Gesundheitsziele im Freistaat weiter entwickeln

Dresden (29. September 2016) | Der Sächsische Landtag beschloss heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen die Gesundheitsziele im Freistaat weiter zu entwickeln. Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Wehner: „In einer älter werdenden Gesellschaft spielt die Gesundheitserhaltung eine zunehmend wichtigere Rolle. Älter werden und gesund bleiben gehören für ein…

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CDU-Fraktion würdigt Tag der deutschen Einheit

Dresden (29. September 2016) | In der 42. Plenarsitzung ging es heute im Sächsischen Landtag in einer Aktuellen Debatte um den Tag der Deutschen Einheit. Unter dem Motto »Sachsen, Wiege der friedlichen Revolution: Freiheit und Einheit feiern – Brücken bauen« würdigte u.a. die CDU-Fraktion die Aufbauarbeit und Entwicklung im Freistaat….

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Landesbeauftragter deutlich aufgewertet

Dresden (28. September 2016) | Auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschloss der Sächsische Landtag heute ein neues Gesetz über die Rechtsstellung des Sächsischen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. Dazu sagt Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion: „Wie passend, dass wir heute – kurz vor…

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Gewalt ist inakzeptabel!

Dresden (28. September 2016) | Vor dem Eintritt in die Tagesordnung debattierte der 6. Sächsische Landtag heute in seiner 41. Plenarsitzung über die beiden Sprengstoffanschläge in Dresden. Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Christian Hartmann: „Gewalt ist inakzeptabel! Die Täter haben billigend die Gefährdung von Leib und Leben in Kauf genommen….

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modernes Urheberrecht und Digitalisierung

Dresden (20. September 2016) | Gestern und heute tagten in Dresden die kulturpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen aller 16 Bundesländer. Die wichtigsten Themen waren das Urheberrecht und die Digitalisierung. Die Kulturpolitiker der Union haben dazu eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, die als Orientierung für laufende und künftige Gesetzesinitiativen dienen soll. Dazu erklärt…

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Landeszentrale stärkt unsere Demokratie

Dresden | Heute abend feiert die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) mit einem Festakt ihr 25-jähriges Bestehen. Sie nahm auf Beschluss der Sächsischen Staatsregierung am 1. Juli 1991 ihre Arbeit auf. Dazu sagt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Georg-Ludwig von Breitenbuch: „Das Wissen um politische Prozesse…

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CDU zur Landesausstellung Industriekultur 2020

Dresden | Am 13. September 2016 wurden von der Staatsregierung die Planungen zur 4. Sächsischen Landesausstellung zum Thema Industriekultur vorgestellt. Das Kabinett hat beschlossen, die Ausstellung im Jahr 2020 in Zwickau durchzuführen. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Aline Fiedler: „Sachsen ist für eine Landesausstellung zum…

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Rohstoffversorgung ist wichtig für unsere Wirtschaft

Dresden (1. September 2016) | Heute beschloss der Sächsische Landtag auf Initiative der Koalition von CDU und SPD eine Fortführung der Rohstoffstrategie des Freistaates unter dem Motto „Sachsen hebt seine Schätze“. Dazu sagt  der CDU-Wirtschaftspolitiker Jan Hippold: „Es ist für Sachsen unabdingbar, dass wir eine gesicherte Rohstoffversorgung haben. Nur so…

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CDU Landtagsfraktion zur Kinderehe-Debatte

Dresden (1. September 2016)  |Der Sächsische Landtag debattierte heute über Kinderehen und den Umgang damit. In Sachsen gibt es nach Angaben des Sozialministeriums 23 Ehen mit minderjährigen Mädchen. Dazu erklärt Rechtspolitiker Rico Anton von der CDU-Fraktion: „Sex mit einem Kind ist und bleibt Missbrauch!  Daran ändert sich auch nichts mit…

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CDU zur Inklusions-Debatte im Landtag

Dresden (1. September 2016)  | Heute debattierte der Sächsische Landtag in seiner 40. Plenarsitzung auf Initiative der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD über die Inklusion von Menschen mit Handicap in die Gesellschaft. Dabei würdigt der behindertenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Gernot Krasselt die aktuelle Kampagne „Behindern verhindern“ des Sozialministeriums. „Diese Kampagne…

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