Dresden (18. Mai 2021) | Heute hat der Sächsische Landtag einen Antrag der Regierungskoalition zur Stärkung der regionalen Absatzförderung in der Landwirtschaft beschlossen. Dazu sagt der landwirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Heinz: „Seit Jahren greifen sächsische Verbraucher vermehrt zu regional erzeugten und verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten. Das ist eine sehr erfreuliche Tendenz,…

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Dresden | Am 6. Mai 2021 hat der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) des Sächsischen Landtags die Kofinanzierungsmittel in Höhe von insgesamt 37,4 Mio. Euro für die Gewährung von Härtefall-Hilfen zur Unterstützung von finanziell erheblich von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen freigegeben. Damit stehen für Härtefälle im Freistaat Sachsen jetzt insgesamt 74,9…

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Dresden | Am 4. Mai 2021 beginnt die Klausur des Haushalts- und Finanzausschusses im Sächsischen Landtag. Die bisher in den Fachausschüssen beratenen Änderungsanträge von Koalition und Opposition werden hier abschließend beraten, bevor sie dann vom Plenum verabschiedet werden. Dazu sagt der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Georg-Ludwig von Breitenbuch: „Während sich…

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Dresden| Auf der Sitzung des Wissenschaftsausschusses am 19. April 2021 wurden die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2021/2022 beschlossen. Die Koalition legte dabei auch Schwerpunkte zur Weiterentwicklung der Berufsakademie Sachsen zur Dualen Hochschule. Dazu sagt die CDU-Abgeordnete Ines Springer: „Das Duale Studium an der Berufsakademie Sachsen bietet für…

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Dresden (27. April 2021) | Bund und Länder hatten sich gestern auf die baldige Aufhebung der Impfpriorisierung verständigt. Dabei hatte Sachsen sehr darauf gedrungen, dass die Priorisierung schnell aufgehoben wird. Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Alexander Dierks: „Bereits vor zwei Wochen haben wir die Aufhebung…

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Koalition setzt im neuen Doppelhaushalt Schwerpunkte bei Wolfsprävention, Trinkwasser, Nitratmessstellen und Energiemanagement Auf seiner Sitzung am 22. April 2021 hat der Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2021/2022 beschlossen. Dazu sagt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Andreas Heinz:…

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Dresden | Auf seiner Sitzung am 19. April 2021 hat der Kulturausschuss des Sächsischen Landtages die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2021/2022 beschlossen. Dazu sagt die CDU-Kulturpolitikerin Iris Firmenich: „Sachsen ist geprägt von einem großen Kulturreichtum, dessen stabile Förderung uns auch in der aktuell schwierigen Situation sehr…

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Dresden (20. April 2021) | Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Tourismusausschuss des Sächsischen Landtages die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zu diesem Etat im Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2021/2022 einstimmig beschlossen. Dazu sagt der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jörg Markert: „Sachsens Tourismus leidet besonders unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Neue Ideen…

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19. April 2021 | Auf seiner heutigen Sitzung hat der Wissenschaftsausschuss des Sächsischen Landtages die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung für 2021/2022 beschlossen. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Fritzsche: „Die Koalitionsfraktionen stocken den Wissenschaftsetat um rund 44,4 Mio. Euro für dieses und kommendes Jahr auf….

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Dresden (15. April 2021) | Vor dem Hintergrund der wachsenden Verfügbarkeit von Impfstoffen stellt sich die Frage, ob die bisherige Priorisierung der Impfreihenfolge noch sinnvoll ist. Deshalb hat sich gestern die CDU-Fraktion auf ihrer Sitzung für eine Aufhebung der Impfpriorisierung ausgesprochen. Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Alexander Dierks:…

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