Dresden (28. November 2017) | Heute hat der Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages Experten zu einem Gesetzentwurf der Linken zur Windenergienutzung angehört. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Die Sachverständigen haben die Opposition darauf hingewiesen, dass ihr Entwurf hinsichtlich seiner Verfassungsmäßigkeit problematisch sei. Außerdem würde er mit einer…

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Dresden | Traditionell lädt die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags in Zusammenarbeit mit der Stiftung Frauenkirche Dresden am Buß- und Bettag (22.11.2017)  in die Frauenkirche zum Gesprächsforum des Johann-Amos-Comenius Clubs ein. Herr Professor Dr. Dr. h.c. mult. Klaus Töpfer spricht zu dem Thema »Fluchtgründe vermeiden – Schafft wirtschaftliche Entwicklung neue Perspektiven…

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Dresden (16. November 2017) | Heute hat der Sächsische Landtag in seiner 63. Plenarsitzung auf Antrag der Koalitionsfraktionen einen Antrag zur Stärkung der medizinischen Versorgung in Sachsen verabschiedet. Oliver Wehner, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Unsere zunehmend älter werdende Bevölkerung und auch Veränderung von Krankheitsbildern machen es notwendig, die bisherigen Maßnahmen…

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CDU-Fraktionschef Frank Kupfer enttäuscht von Konzernentscheidung – Heute hat die Siemens AG ihre Schließungspläne im Bereich Power & Gas an den Standorten in Leipzig und Görlitz verkündet. Davon betroffen sind mehr als 900 Mitarbeiter. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Frank Kupfer, erklärt dazu: „Das ist eine unverantwortliche Entscheidung…

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… für den Innovationsstandort Sachsen / Dresden (16. November 2017) | Heute debattierte der Landtag in seiner Aktuellen Stunde über die Erfolge sächsischer Spitzenforschung und des Wissenschaftsstandortes Sachsen auf dem weiteren Weg zur Exzellenz. Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler: „Vor kurzem haben sieben sächsische Spitzenforschungsprojekte die…

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… Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest / Dresden (15. November 2017) | Heute beschloss der Sächsische Landtag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen einen Antrag zur Vermeidung der Ausbreitung und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Sachsen. Dazu sagt der CDU-Landwirtschaftspolitiker, Georg-Ludwig von Breitenbuch: „Sachsen ist akut von der Afrikanischen Schweinpest bedroht,…

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Dresden (15. November 2017) | Heute debattierten die Abgeordneten des Sächsischen Landtages in einer Aktuellen Stunde zum hohen Stellenwert der Ganztagsangebote (GTA) im sächsischen Bildungssystem. Lothar Bienst, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion „Ganztagsangebote haben einen festen Platz im Alltag unserer Schulen. Sie geben Möglichkeiten, den Erziehungs- und Bildungsauftrag ganzheitlich umzusetzen und…

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Dresden (15. November 2017) | Sachsens neuer Kultusminister Frank Haubitz hat heute mehrere Vorschläge unterbreitet, um die Attraktivität des Lehrerberufs zu steigern und den Alltag an Sachsens Schulen weiter zu verbessern. Mehr Eigenverantwortung, Budgetierung und auch die Verbeamtung von Lehrern zählten dazu. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Frank Kupfer:…

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Dresden | CDU und SPD bringen ihren Gesetzentwurf zur Novellierung des Sächsischen Kulturraumgesetzes (SächsKRG) in den Landtag ein. Damit setzen beide Fraktionen eine weitere Vereinbarung des Koalitionsvertrages um – sie geben sächsischen Kulturräumen Planungssicherheit. kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler „Das Sächsische Kulturraumgesetz ist bundesweit ein einmaliges Erfolgsmodell, das wesentlich zur…

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Dresden/Zeulenroda (10. November 2017) | Seit Mittwoch war die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages auf Klausurtagung im thüringischen Zeulenroda. Am ersten Tag wurde ein intensiver Austausch mit Kollegen der Thüringer Landtagsfraktion geführt. An den beiden anderen Tagen ging es um die Umfrage »SachsenBarometer 2017«, die Eckwerte zum nächsten Doppelhaushalt (DHH) und…

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