Dresden (30. Mai 2018) | Heute ging es in einer Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag um die Rettung der Siemens-Standorte in Sachsen. Dazu sagt der Görlitzer CDU-Abgeordnete Oktavian Ursu: „Das Görlitzer Werk wird nun zur weltweiten Zentrale für Industriedampfturbinen weiterentwickelt. Dass dies so möglich ist, basiert in erster Linie auf…
Dresden (22. Mai 2018) | Heute hat Sachsens Kultusminister Christian Piwarz die ersten Ergebnisse der Kita-Umfrage vorgestellt – https://www.kita.sachsen.de/kita-umfrage.html Dazu sagt der CDU-Bildungspolitiker Patrick Schreiber: „Die Kita-Umfrage als eine Form der gelebten Bürgerbeteiligung bestätigt einerseits die hohe Qualität und das Engagement in Sachsens Kindertageseinrichtungen. Andererseits gibt das Ergebnis die Zielrichtung…
CDU-Agrarpolitiker fordern Änderungen im Wolfsmanagement und auf EU-Ebene | Am 15. Mai 2018 hat der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft (AUL) des Sächsischen Landtages Experten zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Deutschlandweit abgestimmtes Wolfsmanagement“ (Drs 6/12852) angehört. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Heinz: „Mit Blick auf die bereits vorhandene…
Am 11. Mai 2018 hat der Sächsische Finanzminister, Dr. Matthias Haß die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung veröffentlicht. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel: „Der Trend zeigt für Sachsen klar nach oben. Das bewahrt uns vor Einschnitten, denn in den letzten Wochen erlebten wir z.B. mit dem Lehrerpaket…
Dresden (8. Mai 2018) | Der Siemens-Standort in Görlitz bleibt erhalten! Das ist die gute Nachricht, die heute die Stadt an der Neiße erreichte. Dazu sagt der CDU-Wirtschaftspolitiker Jan Hippold: „Ich freue mich über die Entscheidung von Siemens, den Standort Görlitz nicht zu schließen, sondern zum Zentrum für Dampfturbinen des…
Dresden (26. April 2018) | Heute beschloss der Sächsische Landtag in seiner 71. Plenarsitzung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen einen Prioritätenantrag zur qualitativen Weiterentwicklung der Ganztagsangebote (GTA). Dazu sagt die Bildungspolitikerin der CDU-Landtagsfraktion, Iris Firmenich: „Ganztagsangebote sind fester Bestandteil sächsischer Bildungspolitik. Sie haben sich an unseren Schulen flächendeckend etabliert und…
Dresden (26. April 2018) | Heute ging es bei der Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag um den positiven Trend der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Hartmann: „Durch das hohe Engagement unserer Polizisten konnte die Kriminalität in Sachsen auf einem gleichbleibenden Niveau gehalten werden. Positiv…
Dresden, 25. April 2018 | Heute hat der Sächsische Landtag in seiner 70. Plenarsitzung mit den Stimmen der Regierungskoalition die Änderung des Kommunalinvestionsförderungsgesetzes beschlossen. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel: „Wir geben mit diesem Gesetz nicht nur 177,9 Millionen Euro Bundesmittel für Schulhausbau in den finanzschwachen Kommunen…
Dresden (25. April 2018) |Heute beschloss der Sächsische Landtag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen in seiner 70. Plenarsitzung einen Antrag zur Weiterentwicklung der Schlüsseltechnologie Leichtbau. Dazu erklärt der Wissenschaftspolitiker der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Stephan Meyer: „Sachsen gehört auch beim Leichtbau zu den technologisch führenden Regionen in Deutschland und Europa. Diesen guten…
Dresden (25. April 2018) | In der Aktuellen Debatte ging es heute im Sächsischen Landtag um den Qualitätspakt zur frühkindlichen Bildung und die aktuelle Kita-Umfrage. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Lothar Bienst: „So geht gute CDU-Politik! In seiner Regierungserklärung hat Ministerpräsident Michael Kretschmer am 31. Januar Maßnahmen zur…
