CDU-Fraktion

CDU zur Bilanz Förderung ländlicher Raum

Dresden (29. August 2017) | Heute hat Sachsens Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt in der Kabinettssitzung in Rochlitz (Landkreis Mittelsachsen) eine positive Bilanz zur Förderung des ländlichen Raumes gezogen. Dazu sagt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Andreas Heinz: „Allein 40 % der europäischen Mittel, welche Sachsen in der Förderperiode…

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CDU-Wirtschaftspolitiker für Fördermittelflexibilität

Dresden (9. August 2017) | In der heutigen Sitzung des Arbeitskreises „Wirtschaft, Arbeit und Verkehr“ wurden nochmals die Themen zum kommunalen Straßenbau und deren Förderung beraten. Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Der Arbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion konnte als Ergebnis feststellen, dass durch die verzögerten Fördermittelbescheide des Wirtschaftsministeriums…

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Erhöhung Landesblindengeld geplant

CDU wird sich für zügiges parlamentarisches Verfahren einsetzen Dresden (8. August 2017) | Die Sächsische Staatsregierung hat heute das zweite Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes zur Anhörung freigegeben. Dazu erklärt der behindertenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gernot Krasselt: „Mit der heutigen Freigabe des Gesetzentwurfes zur Anhörung bekennt sich der Freistaat zum…

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CDU zur aktuellen Lage bei Solarworld

Dresden | In einer Sondersitzung beschäftigte sich der Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages am 27. Juli 2017 mit der Situation beim insolventen Unternehmen Solarworld. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Die heutigen Informationen zum möglichen Erhalt der Solarworld-Produktion in Freiberg stimmen uns positiv. Wir vertrauen weiter auf die…

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CDU-Agrarexperte zu Großschutzgebieten

Dresden | Am  3. Juli 2017 stellten zwei Oppositionsfraktionen des Landtages einen Gesetzentwurf vor, mit dem die Verwaltung der Schutzgebiete in Sachsens Umweltbereich neu organisiert werden soll. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Heinz: „Wir lehnen eine Änderung der Zuständigkeit für die sächsischen Großschutzgebiete ab. Der Staatsbetrieb Sachsenforst…

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CDU zur weiteren Förderung der sorbischen Sprache

Dresden (22. Juni 2017) | Heute beschloss der Sächsische Landtag in seiner Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause den Antrag der Regierungskoalition »Sorbische Sprache und Kultur weiter konsequent fördern«. Dazu erklärt der sorbischsprachige CDU-Wahlkreisabgeordnete für Kamenz, Aloysius Mikwauschk: „Mit unserem Antrag machen wir deutlich: Minderheitenpolitik hat in Sachsen einen großen Stellenwert…

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CDU-Fraktion zu Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Dresden (22. Juni 2017) | Heute debattierte der Sächsische Landtag in einer Aktuellen Stunde über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf Antrag der Regierungskoalition. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel: „Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen garantiert den Erhalt unserer Gestaltungsfreiheit ab dem Jahr 2020. Möglich wurde dies, weil Ministerpräsident…

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Erfolgreiche Wismut-Sanierung fortsetzen

Dresden (21. Juni 2017) | Heute debattierte der Sächsische Landtag über 15 Jahre Sanierung der Wismut-Standorte. Dazu sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Wenn wir uns heute die ehemaligen Bergbau-Landschaften in Sachsen anschauen, kann man von blühenden Landschaften sprechen. Man muss heute zwei Mal hinschauen, um zu sehen,…

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CDU zur Industriekultur

Dresden (21. Juni 2017) | Heute beschloss der Sächsische Landtag ohne Gegenstimmen den Koalitionsantrag „Industriekulturelles Erbe in Sachsen stärken“. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler: „Unser Land besitzt ein vielfältiges und einmaliges Erbe der Industriekultur. Dank der vielen haupt- und ehrenamtlichen Unterstützern ist dies heute präsent und…

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Ein guter Tag für Sachsen

Dresden | Am Montag, dem 19. Juni 2017 verkündete der Autozulieferer Bosch eine Großansiedlung in Dresden, das Tabakunternehmen Phillip Morris einen weiteren Ausbau des Standortes und in Chemnitz lief der 15-Millionste VW-Motor vom Band. Dazu der Vorsitzende der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Frank Kupfer: „Heute (19.6.2017) ist ein guter Tag…

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