Dresden (01. Februar 2021) | Auf der Plenarsitzung am Donnerstag wird sich der Sächsische Landtag auf Antrag der Koalitionsfraktionen mit den Themen Inklusion und Barrierefreiheit beschäftigen. Dazu bringen sie den Antrag „Nichts über uns ohne uns – Inklusion in Sachsen weiter voranbringen“ ein. CDU-Sozialpolitiker Stephan Hösl: „Über Menschen mit Behinderung…

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Dresden (19. Januar 2021) | Gestern wurde durch das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit der kommunalen Ebene verkündet, dass man sich hinsichtlich der Einführung eines landesweiten Bildungstickets geeinigt hat.Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jan Hippold: „Grundsätzlich begrüßen wir diese Einigung sehr und freuen uns, dass in diesem Zusammenhang auch die…

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Dresden | Am 11. Januar 2021 hat sich die CDU mit der Situation des Einzelhandels beschäftigt. Unter anderem gab es ein Gespräch mit Vertretern des Verbandes der Sächsischen Wirtschaft. Neben der Inzidenz sind aus Sicht der CDU-Fraktion für die Öffnung des Handels auch die Umsetzung des Impfkonzeptes, die Möglichkeiten der…

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Dresden | Am 7. Januar 2021 hat die Staatsregierung im Sächsischen Landtag den Haushaltsentwurf eingebracht. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Georg-Ludwig von Breitenbuch: „Dieser Haushalt wird kein Sparhaushalt. Das Volumen ist mit rund 43 Mrd. Euro das höchste, das es je gab. Denn uns ist bewusst, dass es…

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Dresden (17. Dezember 2020) | Heute beschloss der Sächsische Landtag einen Antrag der Koalitionsfraktionen, um das grundständige Lehramtsstudium in Sachsen zukunftsgerecht weiterzuentwickeln. Dazu sagt die CDU-Bildungspolitikerin Iris Firmenich: „Die Sicherung von qualifiziertem Lehrpersonal für die sächsischen Schulen in staatlicher wie auch in freier Trägerschaft ist bereits seit der vergangenen Legislaturperiode…

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Dresden | Am 16. Dezember 2020 hat der Landtag einem Antrag der Koalitionsfraktionen zur Stärkung des Holzbaus in Sachsen zugestimmt. Er fordert die Staatsregierung auf, dass Bauen mit Holz weiter zu unterstützen. Es hat in Sachsen eine lange Tradition hat, zum Beispiel mit Fachwerk- und Umgebindehäusern. Außerdem ist Holz ein…

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Dresden (16. Dezember 2020) | In seiner 19. Plenarsitzung hat der Sächsische Landtag mit den Stimmen der CDU und der Koalitionspartner das Bildungsstärkungsgesetz verabschiedet. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Holger Gasse: „Alle Maßnahmen des Gesetzes sind darauf gerichtet, die Personalsituation in Kindertageseinrichtungen und Schulen langfristig und nachhaltig zu…

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Dresden | Am 5. Dezember ist der Internationale Tag des Ehrenamtes. Unsere Gesellschaft lebt von den Menschen, die mehr tun als ihre Pflicht. Besonders in Zeiten, wie der Corona-Pandemie. Das ist der CDU bewusst und deshalb hat sie sich für eine starke Förderung der Ehrenamtler eingesetzt. Dazu sagt der CDU-Sozialpolitiker…

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Dresden (3. Dezember 2020) | Zur präventiven Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in Sachsen sind sogenannte Drückjagden notwendig. Doch Sachsens Jäger sind wegen der aktuellen Corona-Auflagen verunsichert. Schon am Wochenende stehen eigentlich neue Jagden an. Deshalb hat sich jetzt die CDU-Fraktion um eine Klärung beim zuständigen Sozialministerium bemüht. Mit Erfolg! Dazu…

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Dresden (30. November 2020) | Heute Nachmittag werden der Sächsische Landesbauernverband und die Initiative „Land schafft Verbindung“ erneut zu einer Bauern-Demo in Dresden aufrufen. Damit wollen sie ihrer gemeinsamen Forderung nach einer neuen Landesdüngeverordnung Ausdruck verleihen. Diese soll die Ausweisung nitratbelasteter Gebiete in Sachsen regeln, liegt im Entwurf aber bislang…

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