Dresden (06. Juni 2019) | Sachsen wird beim ÖPNV jetzt den ländlichen Raum mit sogenannten getakteten PlusBussen stärker anbinden sowie Azubis und Schüler ab 1. September 2019 mit günstigen Tickets mobil machen. Das war das Ergebnis der Gespräche mit Vertretern von Ministerien und Kommunalen Spitzenverbänden beim Wirtschafts-Arbeitskreis der CDU-Fraktion des…
Am Montag, dem 3. Juni 2019 wurde im Sächsischen Landtag das Bündnis zur flächendeckenden ärztlichen Versorgung durch die Sozialministerin Barbara Klepsch vorgestellt. Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Wehner: „Dieses Bündnis ist ein entscheidender Schritt zur flächendeckenden ärztlichen Versorgung in Sachsen. Erstmals sind alle Akteure von der Kassenärztlichen…
CDU-Innenpolitiker zur Gesetzesänderung für den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz Dresden | Am 23. Mai 2019 hat der Sächsische Landtag in seiner 92. Plenarsitzung das Gesetz für den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz novelliert. Dazu sagt der CDU-Innenpolitiker Jan Löffler: „Wir stärken mit der Gesetzesänderung dem Ehrenamt den Rücken und sorgen für…
Dresden (22. Mai 2019) | Heute debattierte der Sächsische Landtag in seiner 92. Plenarsitzung auf Antrag der Koalitionsfraktionen zur neuen Tourismusstrategie 2025. Dazu sagt der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Colditz: „Tourismus ist sachsenweit ein wichtiger Wirtschafts- und Standortfaktor. Jede zweite Kommune profitiert davon. Landesweit wurden acht Millionen Besucher mit…
Dresden (22. Mai 2019) | In der 92. Plenarsitzung hat der Sächsische Landtag heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, die Attraktivität des Öffentlichen Dienstes im Freistaat weiter zu steigern. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rico Anton: „Ohne starke Verwaltung ist kein starker Staat zu machen! Daher sorgen wir…
Dresden | Am Freitag (10. Mai 2019) hat der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft im Sächsischen Landtag eine Expertenanhörung zur Weiterentwicklung der „Zukunftsinitiative simul+“ durchgeführt. Dazu sagt der landwirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Heinz: „In der Anhörung wurde deutlich, dass in Sachsen in den Bereichen der Ernährungswirtschaft, in der Land-…
Dresden (08. Mai 2019) | Angesichts der aktuellen Krise mit Sturmschäden, Borkenkäfer, Holzüberschuss und Preisverfall am Markt, die der Wald in Sachsen bewältigen muss, fordert der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion und forstpolitische Sprecher, Georg-Ludwig von Breitenbuch, ein stärkeres Engagement vom Bund. „Die Dürrehilfen des Bundes sind nur ein dürrer Tropfen…
Künftig entfallen Eintragungsgebühren in Vereinsregistersachen Dresden (10. April 2019) | Heute beschloss der Sächsische Landtag in seiner 90. Plenarsitzung den Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein geändertes Justizgesetz. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Martin Modschiedler: „Gemeinnützige Vereine leisten einen wichtigen und wertvollen Dienst für unsere Gesellschaft. Deshalb haben wir…
Vom 3. bis 5. April 2019 war die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages zur Klausurtagung in Leipzig. Es ging um Themen wie z.B. die sächsischen Kommunen, Straßenbau, Europa und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende Christian Hartmann: „Wir hatten eine sehr arbeitsreiche und gute Klausurtagung. Die Themen, die wir als…
Dresden (14. März 2019) | Heute debattierte der Sächsische Landtag in einer Aktuellen Stunde über das Thema „Versöhnen statt spalten – gleiche Entwicklungschancen für Stadt und Land“. Eine neue Veröffentlichung des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zeigt mit anschaulichen Karten und Graphiken, wie sich die Bundesrepublik im internationalen Vergleich entwickelt…
