Dresden (24. August 2018) | Der Umweltausschuss des Sächsischen Landtages beschloss auf Antrag der Koalitionsfraktionen eine Expertenanhörung zu den Dürreschäden. Damit stehen die großen Ernteausfälle und deren mögliche Folgen auf der Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung am 21. September 2018 in Dresden. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Heinz:…

Weiterlesen… »

Dresden (22.08.2018) | Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags Mittel im Umfang von insgesamt mehr als 43 Millionen Euro für den Bereich der Inneren Sicherheit freigegeben. Dazu sagt der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel: „Die CDU findet es richtig und wichtig, Steuergelder für die Sicherheit unserer…

Weiterlesen… »

Dresden (16. August 2018) | Heute wurde der Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes mit einem Rekordvolumen in Höhe von 40,7 Mrd. Euro für die Jahre 2019/2020 in den Sächsischen Landtag eingebracht. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Frank Kupfer „Der eingebrachte Doppelhaushalt ist ambitioniert, aber ausgewogen. Für die CDU-Fraktion ist er eine…

Weiterlesen… »

Dresden (15. August 2018) | Heute wurde die neue bundesweite Vergleichsstudie der Schulsysteme aller Bundesländer, der „Bildungsmonitor 2018“ vorgestellt. Darin landet Sachsen zum 13. Mal als das beste Schulsystem in Deutschland auf Platz 1! Besondere Stärken in Sachsen liegen im Bereich Förderinfrastruktur, Schulqualität und der Vermeidung von Bildungsarmut. Dazu sagt…

Weiterlesen… »

Dresden (14. August 2019) | Die CDU-Landtagsfraktionen von Sachsen-Anhalt und Sachsen haben sich im Rahmen einer Klausurtagung in Dresden getroffen. Dabei ging es um länderübergreifende Themen wie die Reform der Erzieherausbildung, die Flüchtlingsproblematik, den Umgang mit dem Wolf und das künftige Fernstraßen-Bundesamt in Leipzig. Teilgenommen hat auch der Beauftragte der…

Weiterlesen… »

Dresden (13. August 2018) | Angesichts der aktuellen Trockenheit beschäftigte sich heute der zuständige Arbeitskreis „Ländlicher Raum, Umwelt und Landwirtschaft“ der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages umfassend mit den Dürreschäden im Freistaat. Dazu sagt der agrarpolitische Sprecher, Andreas Heinz: „Dürreschäden sind regional sehr unterschiedlich und betreffen nicht nur die Landwirtschaft. Auch…

Weiterlesen… »

Dresden (28. Juni 2018) | Heute beschloss der Sächsische Landtag erstmals ein Belegstellengesetz zum Schutz von Bienen.   Dazu sagt der CDU-Abgeordnete und Experte für das Imkerwesen, Ronny Wähner: „Mit diesem Beschluss schützen wir jetzt auch gesetzlich den Bestand von Zuchtbelegstellen. Damit kommen wir dem Wunsch sächsischer Imker nach. Die…

Weiterlesen… »

Dresden (28. Juni 2018) | Heute hat der Sächsische Landtag auf Antrag der Koalitionsfraktionen einen Prioritätenantrag für den Opferschutz in Sachsen beschlossen. Dazu sagt der CDU-Abgeordnete und Vorsitzende des Weißen Rings Sachsen Geert W. Mackenroth: „Wir gehen neue Wege für den Opferschutz in Sachsen. Noch viel zu oft steht nach…

Weiterlesen… »

Dresden (28. Juni 2018) | Heute debattierte der Sächsische Landtag in seiner 75. Plenarsitzung in einer Aktuellen Stunde zu „Kultur in Sachsen – gut gemacht und gut bezahlt.“ Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler: „Ab 2019 werden wir unsere einzigartige und vielfältige Kulturlandschaft erstmals mit mehr als…

Weiterlesen… »

Dresden (27. Juni 2018) | Heute hat der Sächsische Landtag u.a. mit den Stimmen der CDU das Sächsische Dienstrecht weiterentwickelt. Durch einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen konnten wesentliche Punkte darin verankert werden: Zum Beispiel werden die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Bürgermeister und ehrenamtliche Ortsvorsteher erhöht. Es wird künftig einen 10-prozentigen Zuschlag für…

Weiterlesen… »