Kommunalpolitik

Barrierefreies Bauen

Zusätzliche Fördermittel Gesundheitsbereich (25. Juni 2019) Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) hat bekanntgegeben, dass für den Landkreis Zwickau weitere Fördermittel in Höhe von 73.600 EUR zur Verfügung gestellt werden, um Maßnahmen zum Abbau von Barrieren in ambulanten Arzt- und Zahnarztpraxen zu unterstützen. Antragstellung bis zum 31. Juli…

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Hochwasserschutztag

Frankenberg | Am Samstag, dem 15. Juni 2019 findet auf dem Gelände der Landesgartenschau der 2. Sächsische Hochwasserschutztag statt. Von 10.00 bis 17.00 Uhr warten auf der Aussteller- und Blaulichtmeile im „Naturerlebnisraum Zschopauaue“ zahlreiche Stationen mit einem abwechslungsreichen Programm auf. „Sachsen hat seit der Flutkatastrophe von 2002 hohen Aufwand in…

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zusätzliche Mittel für Kitas

Dresden | Der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) des Sächsischen Landtages hat in seiner Sitzung am 8. Mai 2019 dem Antrag der Staatsregierung auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds zum Schulhausbau in den Kreisfreien Städten zugestimmt. „Es war gut und richtig, dass wir in der Vergangenheit Gelder aus Steuermehreinnahmen für…

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Krankenhäuser stärken

Dresden | Der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) des Sächsischen Landtages hat in seiner Sitzung am 8. Mai 2019 dem Antrag der Staatsregierung auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds für das Sonderprogramm zur digitalen Ertüchtigung der Krankenhäuser zugestimmt. Die Landtagsabgeordnete Ines Springer (CDU): „Eine gute medizinische Versorgung vor Ort und…

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mehr digitale Verwaltung

Kommunen bündeln Kräfte für mehr digitale Verwaltung im Freistaat Sachsen – Gründung einer kommunalen IT GmbH geplant Dresden (9. April 2019) | Mit einem engen Schulterschluss wollen die Kommunen im Freistaat Sachsen künftig ihre Kräfte für mehr digitale Verwaltung bündeln. Dazu haben sich heute beim Spitzengespräch »Digitale Verwaltung Sachsen«, zu…

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1. Projektaufruf 2019

Die Lokale Aktionsgruppe (LAG) der LEADER-Region »Schönburger Land« ruft in ihrem 1. Projektaufruf 2019 nachfolgende Ziele und Maßnahmen entsprechend des zur Verfügung stehenden Budgets auf. Abgabefrist bis zum 03.05.2019 Folgende Ziele der LAG werden aufgerufen: 01-2019-2.3 Ziel 2.3 – Stärkung der Nahmobilität mit den aufgerufenen Maßnahmen: 2.3.1 Qualitativer Ausbau von Gemeindestraßen…

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Schulhausbauförderung

„Sachsen verbessert die Förderung des Schulhausbaus. Wir erhöhen den Fördersatz von 40 auf bis zu 60 Prozent und vereinfachen das Verfahren“, teilte Kultusminister Christian Piwarz mit. Die dafür geänderte Förderrichtlinie des Sächsischen Kultusministeriums „SchulInfra“ wurde heute (27. März) durch den Minister unterzeichnet und wird voraussichtlich Anfang Mai im Sächsischen Amtsblatt…

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Landeswettbewerb

15. Februar 2019 | Staatsminister Thomas Schmidt hat den Sächsischen Landeswettbewerb »Ländliches Bauen« gestartet. Teilnehmen können private und kommunale Bauherren sowie Architekten und Planer mit beispielhaften Bauprojekten im ländlichen Raum. „Innovative Bauvorhaben und Freianlagen von hoher Qualität prägen unseren ländlichen Raum. Gerade in unseren sächsischen Dörfern und Kleinstädten gibt es…

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kommunaler Straßenbau

Der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) des Sächsischen Landtages hat in seiner Sitzung am 13. Februar 2019 einem Antrag des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds zugestimmt. Damit kann die jährlich bereitgestellte Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale über den Teil B der geltenden Richtlinie für…

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Stärkung der Finanzkraft

30 Millionen Euro für den ländlichem Raum An die sächsischen Gemeinden im ländlichen Raum wurden am 1. Februar 2019 zum zweiten Mal 30 Millionen Euro im Rahmen des sogenannten Pauschalengesetzes ausbezahlt. Damit stehen den kreisangehörigen Gemeinden im Jahr 2019 erneut 70 Euro je Einwohner für die ersten 1.000 Einwohner zur…

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