Kommunalpolitik

Förderprogramm

Dresden (31. März 2016) | Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) fördert die Gestaltung attraktiver Ortskerne im ländlichen Raum in den kommenden beiden Jahren mit insgesamt zehn Millionen Euro. Das SMUL hat dazu das Förderprogramm »Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum« gestartet. Interessierte Gemeinden können die Förderung…

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Städtebauförderung

Dresden | Das Kabinett hat gestern (8. März 2016) dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung mit dem Bund 2016 zugestimmt. Sachsens Städte und Gemeinden erhalten damit für den Zeitraum von 2016 bis 2020 über 132 Millionen Euro aus den Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung. Der Sächsische Staatsminister des Innern Markus Ulbig: „Die Vereinbarung…

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Wettbewerb – Ab in die Mitte!

Der diesjährige Wettbewerb „Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen“ steht unter dem Jahresmotto  „Die Stadt sind Wir – Gemeinsam aktiv!“. Es sollen Projekte initiiert werden, die nur mit gemeinschaftlichem Handeln umsetzbar sind. Die Städte und Gemeinden auch zukünftig lebensfähig zu gestalten, ist eine der wichtigsten Herausforderungen unserer Gesellschaft. Dazu…

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EU-Förderhandbuch aktualisiert

Brüssel | Das Europabüro der sächsischen Kommunen in Brüssel hat das EU-Förderhandbuch für sächsische Kommunen umfassend überarbeitet. Das Hauptanliegen der aktuellen Ausgabe des Förderhandbuches ist es, allen sächsischen Städten und Gemeinden beim Umgang mit EU-Fördermitteln eine Hilfestellung zu geben. Neben der grundsätzlichen Beschreibung der europäischen Fördermechanismen sind die wichtigsten kommunalrelevanten…

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Wettbewerbsaufruf

Berlin | Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und der langjährige Förderer Deutsche Bank suchen mit dem Wettbewerb  „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ unter dem Jahresthema „NachbarschafftInnovation – Gemeinschaft als Erfolgsmodell“ innovative Projekte, die das Potential von Nachbarschaft nutzen und den Mehrwert gemeinschaftlichen Handelns aufzeigen – ob in…

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Neue Projektaufrufe

Zwickau | Zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie in der Region „Schönburger Land“ werden zwei neue Projektaufrufe mit unterschiedlichen Laufzeiten gestartet. Der 2. Projektaufruf 2015 umfasst drei Maßnahmebereiche mit einem aufgerufenen Budget von insgesamt 750 000 Euro. Aufgrund der großen Nachfrage wird erneut das Ziel 4.1 Wohneigentumsbildung und bedarfsgerechte Wohnungsangebote aufgerufen. Hier…

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Respekt

Zwickau, am 21. Dezember 2015 | Erklärung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Kreisverbandes Zwickau im Sächsischen Städte-und Gemeindetag (SSG) Die zunehmenden Anfeindungen und Bedrohungen von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Landkreis Zwickau sind Anlass für folgende Erklärung. Respekt Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden von ihren Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt. Als Hauptverwaltungsbeamte…

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RL „Kommunaler Straßen- und …

Brückenbau“ | Dresden | Das sächsische Kabinett hat am 08. Dezember 2015 die überarbeitete Richtlinie „Kommunaler Straßen- und Brückenbau“ (RL KStB) des SMWA beschlossen. Die Richtlinie ist Fördergrundlage für den Ausbau und die Verbesserung des kommunalen Straßennetzes sowie kommunaler Brücken. Mit der Einführung des Doppelhaushaltes für die kommunalen Haushalte und…

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Sächsischer Inklusionspreis

Dresden | Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, vergibt 2016 zum zweiten Mal den Sächsischen Inklusionspreis für ausgewählte Schwerpunkte und Zielgruppen in fünf Kategorien. Die Preisträger erhalten ein Preisgeld in Höhe von je 1.000 EUR. Der Sächsische Inklusionspreis steht 2016 unter dem…

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Erleichterungen bei Städtebau &

…  Vergaberecht Für die Unterbringung von Flüchtlingen hat der Bund im Baurecht zahlreiche Sonderregelungen erlassen, die es den Kommunen erleichtern sollen, Wohnraum zu schaffen. Doch welche Regelungen gelten? Ein Überblick von Norbert Portz, Beigeordneter für Gemeinde- und Stadtentwicklung, Wohnungswesen, Raumplanung, Vergaberecht, Abfallwirtschaft, Wasserverorgung beim Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB). Nach…

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