Kommunalpolitik

EU-Förderhandbuch aktualisiert

Brüssel | Das Europabüro der sächsischen Kommunen in Brüssel hat das EU-Förderhandbuch für sächsische Kommunen umfassend überarbeitet. Das Hauptanliegen der aktuellen Ausgabe des Förderhandbuches ist es, allen sächsischen Städten und Gemeinden beim Umgang mit EU-Fördermitteln eine Hilfestellung zu geben. Neben der grundsätzlichen Beschreibung der europäischen Fördermechanismen sind die wichtigsten kommunalrelevanten…

Weiterlesen… »



Wettbewerbsaufruf

Berlin | Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und der langjährige Förderer Deutsche Bank suchen mit dem Wettbewerb  „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ unter dem Jahresthema „NachbarschafftInnovation – Gemeinschaft als Erfolgsmodell“ innovative Projekte, die das Potential von Nachbarschaft nutzen und den Mehrwert gemeinschaftlichen Handelns aufzeigen – ob in…

Weiterlesen… »



Neue Projektaufrufe

Zwickau | Zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie in der Region „Schönburger Land“ werden zwei neue Projektaufrufe mit unterschiedlichen Laufzeiten gestartet. Der 2. Projektaufruf 2015 umfasst drei Maßnahmebereiche mit einem aufgerufenen Budget von insgesamt 750 000 Euro. Aufgrund der großen Nachfrage wird erneut das Ziel 4.1 Wohneigentumsbildung und bedarfsgerechte Wohnungsangebote aufgerufen. Hier…

Weiterlesen… »



Respekt

Zwickau, am 21. Dezember 2015 | Erklärung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Kreisverbandes Zwickau im Sächsischen Städte-und Gemeindetag (SSG) Die zunehmenden Anfeindungen und Bedrohungen von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Landkreis Zwickau sind Anlass für folgende Erklärung. Respekt Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden von ihren Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt. Als Hauptverwaltungsbeamte…

Weiterlesen… »



RL „Kommunaler Straßen- und …

Brückenbau“ | Dresden | Das sächsische Kabinett hat am 08. Dezember 2015 die überarbeitete Richtlinie „Kommunaler Straßen- und Brückenbau“ (RL KStB) des SMWA beschlossen. Die Richtlinie ist Fördergrundlage für den Ausbau und die Verbesserung des kommunalen Straßennetzes sowie kommunaler Brücken. Mit der Einführung des Doppelhaushaltes für die kommunalen Haushalte und…

Weiterlesen… »



Sächsischer Inklusionspreis

Dresden | Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, vergibt 2016 zum zweiten Mal den Sächsischen Inklusionspreis für ausgewählte Schwerpunkte und Zielgruppen in fünf Kategorien. Die Preisträger erhalten ein Preisgeld in Höhe von je 1.000 EUR. Der Sächsische Inklusionspreis steht 2016 unter dem…

Weiterlesen… »



Erleichterungen bei Städtebau &

…  Vergaberecht Für die Unterbringung von Flüchtlingen hat der Bund im Baurecht zahlreiche Sonderregelungen erlassen, die es den Kommunen erleichtern sollen, Wohnraum zu schaffen. Doch welche Regelungen gelten? Ein Überblick von Norbert Portz, Beigeordneter für Gemeinde- und Stadtentwicklung, Wohnungswesen, Raumplanung, Vergaberecht, Abfallwirtschaft, Wasserverorgung beim Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB). Nach…

Weiterlesen… »



»Lieblingsplätze für alle«

Dresden | Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz legt 2016 das Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen unter dem Motto »Lieblingsplätze für alle« neu auf. Dazu sollen erneut 2,5 Millionen Euro bereitgestellt werden. »Wir wollen, dass Lieblingsplätze für Jedermann erreichbar sind. Oft sind nur kleine Veränderungen erforderlich, um den Zugang zu erleichtern…

Weiterlesen… »



Preisträger von 2015 gewürdigt

Torgau  | Der Sächsische Staatsminister des Innern Markus Ulbig sowie weitere Vertreter der Initiatoren und Sponsoren des Wettbewerbs „Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen“ haben am 28. Oktober 2015 die diesjährigen Preisträger auf Schloss Hartenfels in Torgau ausgezeichnet. Von März bis Ende August hatten die sächsischen Städte und Gemeinden…

Weiterlesen… »



> 71 Mio. € für Stadtumbau Ost

Der Sächsische Staatsminister des Innern Markus Ulbig hat sich erfreut über die Zustimmung des Bundes zum Landesprogramm „Stadtumbau Ost“ gezeigt. Für das Bund-Länder-Programm stehen in diesem Jahr 71.286.000 Millionen Euro zur Verfügung. Innenminister Markus Ulbig: „Die Stadtquartiere sind wertvoller Lebensraum für Jung und Alt. Das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“ unterstützt Sachsens…

Weiterlesen… »