Landespolitik

Neujahrsempfang des Landtagspräsidenten

Dresden | Im Sächsischen Landtag fand am Montag, dem 07.01.2019 der traditionelle Neujahrsempfang des Landtagspräsidenten statt. Rund 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft und dem öffentlichen Leben waren der Einladung von Dr. Matthias Rößler in die Lobby des Plenarsaals gefolgt. In seiner Rede appellierte der Landtagspräsident an die Abgeordneten und politischen…

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Neujahrsansprache des Ministerpräsidenten

Dresden 01. Januar 2019 | Neujahrsansprache des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer – Es gilt das gesprochene Wort „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, als ich vor einem Jahr mit der Regierungsarbeit begann, war mir bewusst, dass es an einigen Stellen ein wirklich beherztes Eingreifen braucht. Heute bin ich sehr dankbar, dass durch…

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„Gemeinsam anpacken – für ein modernes und bürgernahes Sachsen“

Dresden (12. Dezember 2018) | Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht Sachsen mit dem neuen Doppelhaushalt gut gerüstet für die Zukunft. „Wir stellen mit diesem Haushalt die Weichen für die nächsten Jahre. Es ist ein Zukunftsprogramm für unsere sächsische Heimat“, sagte Kretschmer am Mittwoch im Landtag zum Auftakt der abschließenden Haushaltsdebatte. „Wir…

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Landtag stellt Weichen für Verbeamtung von Lehrern

Dresden (11. Dezember 2018) | Der Sächsische Landtag hat heute die gesetzlichen Weichen für die Verbeamtung und weitere finanzielle Vergünstigungen von Lehrkräften gestellt. Mit dem Stimmen der Koalitionsfraktionen wurde ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. „Damit schließt Sachsen bei der Bezahlung von Lehrerinnen und Lehrern zu anderen Bundesländern nicht nur auf, sondern…

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LANDTAGSKURIER – Ausgabe 8.18

Dresden (Dezember 2018) | Der LANDTAGSKURIER berichtet regelmäßig von der parlamentarischen Arbeit der Abgeordneten sowie über Neuigkeiten und Wissenswertes aus dem Sächsischen Landtag. Die Ausgaben der Zeitschrift erscheinen nach den Plenarsitzungen. In der Ausgabe 8.18 lesen Sie unter anderem: aus der Plenardebatte – bezahlbares Wohnen in Stadt und Land Angekündigt:…

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Freistaat fördert Wohneigentum im ländlichen Raum

Dresden (04. Dezember 2018) | Die Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung eine Richtlinie zur Förderung des Wohneigentums im ländlichen Raum beschlossen. Hierbei handelt es sich um die Gewährung eines staatlich geförderten Darlehens für die Schaffung, Erweiterung oder Sanierung von selbstgenutztem Wohneigentum im ländlichen Raum. Im Jahr 2019 stehen hierfür…

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Nachhaltigkeit weiter Handlungsgrundlage

27. November 2018 | Für die Sächsische Staatsregierung ist Nachhaltigkeit ein Leitprinzip der Politik und grundlegendes Ziel des Regierungshandelns. In seiner heutigen Sitzung hat das Kabinett die „Nachhaltigkeitsstrategie für den Freistaat Sachsen 2018“ beschlossen. Sie stellt eine Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie aus dem Jahr 2013 dar und berücksichtigt gleichermaßen die ökonomische,…

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staatliche Hilfen für dürregeschädigte Landwirte

21. November 2018 | Bei den staatlichen Hilfen für dürregeschädigte Landwirte gelten in Sachsen ab sofort Erleichterungen für tierhaltende Betriebe. Bisher galt für die staatlichen Hilfen in Sachsen die Regel, dass landwirtschaftliche Betriebe ihre Erlöse aus der Tierhaltung angeben und diese auf die dürrebedingten Schäden in der Bodenproduktion angerechnet wurden….

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Kompetenzzentrum Hochwassereigenvorsorge

In Leipzig informiert seit 19. November 2018 das „Kompetenzzentrum Hochwassereigenvorsorge Sachsen“ über Möglichkeiten, mit denen Bauherren und Hausbesitzer Vorsorge gegen Überschwemmungen treffen können. Umweltminister Thomas Schmidt eröffnete die Ausstellung am Vormittag gemeinsam mit Frau Dr. Gabriele Stich, der Geschäftsführerin des Bildungs- und Demonstrationszentrum Dezentrale Infrastruktur e.V. (BDZ). Gezeigt und demonstriert…

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700 Anwärter für Sächsische Polizei vereidigt

16. November 2018 | In Riesa sind heute 700 Polizistinnen und Polizisten für die Sächsische Polizei vereidigt worden. Das ist die höchste Anzahl von Anwärtern auf den Polizeidienst seit 1990. 544 Beamte absolvieren eine Ausbildung an einer der drei Polizeifachschulen. Unter ihnen sind auch 261 ehemalige Wachpolizistinnen und Wachpolizisten. 156…

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