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Landespolitik

Doppelhaushalt stärkt Kultur- und Reiseland Sachsen • 209 Millionen Euro für die Kulturräume

Sachsen ist das Kulturreiseland Nummer 1 in Deutschland und bringt dieses Selbstverständnis auch im neuen Haushalt 2021/2022 zum Ausdruck. Im neuen Doppelhaushalt stehen allein für die Kulturräume – also für den Erhalt und die Stärkung der kulturellen Vielfalt in der Fläche – jährlich 104,7 Millionen Euro bereit. »Ich freue mich,…

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Sechs Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für Denkmale in Sachsen

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat knapp drei Millionen Euro für den Erhalt national bedeutsamer oder das kulturelle Erbe prägender Kulturdenkmale in Sachsen bereitgestellt. Die Mittel erhalten in diesem Jahr 17 Denkmale im Freistaat Sachsen. Darunter sind neben Burgen, Herrenhäusern, Kirchen und Kapellen auch Denkmale der Industriegeschichte. Sie können mit Hilfe…

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Schwimmunterricht kann an Grund- und Förderschulen wieder starten

19. Mai 2021 | Ab sofort können Grund- und Förderschulen wieder Schwimmunterricht anbieten. Mit der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, in dem Schwimmhallen für den Schwimmunterricht geöffnet werden dürfen. Derzeit muss dafür aber noch der Inzidenzwert im jeweiligen Landkreis oder der kreisfreien Stadt unter 165 liegen. »Schwimmen lernen…

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Geographie-Olympiade – Sachsenmeister kommen aus St. Egidien und Niederwürschnitz

Georg Rabe (Klasse 7) aus der Achatschule St. Egidien (Zwickau) und Leon Gester (Klasse 10) von der Internationalen Oberschule Niederwürschnitz (Chemnitz) sind die diesjährigen Sachsenmeister der 15. Sächsischen Geographie-Olympiade für Ober- und Förderschüler. Sie konnten sich mit ihrem geographischen Wissen, topographischen Kenntnissen und geographischem Allgemeinwissen durchsetzen. An der Endrunde des…

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Freistaat baut die soziale Wohnraumförderung aus – 148 Mio. Euro für Sozialwohnungen vorgesehen

In Sachsen wird die Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum künftig noch breiter unterstützt. Dazu hat das Kabinett am 27. April 2021 die novellierte »Förderrichtlinie gebundener Mietwohnraum« (FRL gMW) und die neue »Förderrichtlinie preisgünstiger Mietwohnraum« (FRL pMW) beschlossen. »Nachdem wir bereits im März die überarbeitete Förderung von selbst genutztem Wohneigentum…

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Ausschreibung für Sächsischen Bibliothekspreis 2021 ist gestartet

Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) hat in Kooperation mit dem Landesverband Sachsen im Deutschen Bibliotheksverband e. V. den Sächsischen Bibliothekspreis 2021 ausgeschrieben. Bis 30. Juni 2021 können sich alle öffentlichen und wissenschaftlichen Bibliotheken bewerben. Die Auszeichnung ist mit 10.000 Euro dotiert und wird am 24. Oktober,…

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6. Aufruf für Programm »Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum«

23. April 2021 | Der Sächsische Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt hat heute den 6. Aufruf für das Programm »Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum« gestartet. Das in den letzten Jahren stark nachgefragte Förderprogramm wird somit fortgesetzt. Im Jahr 2021 stehen erneut 25 Millionen Euro für neue Projekte zur…

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Sachsen legt für ~ 9 Mio. Euro neue Corona-Hilfen für Tourismus und Kultur auf

13. April 2021 | Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus fördert aufgrund der Corona-Krise Tourismus und Kultur mit weiteren rund 9 Millionen Euro. Das Sächsische Kabinett hat die entsprechenden drei Förderrichtlinien dafür heute verabschiedet. Die Finanzhilfen werden vorbehaltlich der Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages aus…

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ab 8.4.2021 Impfangebot für Menschen ab 60 Jahre mit AstraZeneca

In Sachsen können ab Donnerstag, 8. April 2021 • 8.00 Uhr • Personen, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, einen Impftermin mit dem Impfstoff von AstraZeneca in den sächsischen Impfzentren buchen. Hintergrund ist ein Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz vom 30. März 2021. Demnach können die Bundesländer bereits jetzt auch die 60-…

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Finanzielle Sicherheit für die Kommunen in 2021/22

31. März 2021 | Der Sächsische Landtag hat heute das Dritte Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen (SächsFAG) und damit die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs für Jahre 2021 und 2022 beschlossen. Die Staatsregierung hatte den Entwurf im November 2020 in den Landtag eingebracht. »Mit dem…

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