fbpx

Landespolitik

Noch exaktere Positionsbestimmung möglich

Staatsminister Thomas Schmidt hat am 18. Mai 2020 in Zinnwald-Georgenfeld (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) die erste Bodenstation des Satellitenpositionierungsdienstes »SAPOS« in Betrieb genommen. Der Satellitenpositionierungsdienst des Staatsbetriebs Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) bietet kostenfrei Zugang zu den amtlichen Koordinaten an – in einem hochpräzisen Echtzeitdienst bis auf einen Zentimeter genau. Bodenstationen…

Weiterlesen… »



Tarifermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft • Anträge online verfügbar

(13. Mai 2020) Mit Zustimmung der EU-Kommission ist die Tarifermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft am 30. Januar 2020 bundesweit in Kraft getreten. Die Antragsformulare auf Gewährung der Tarifermäßigung sind ab sofort online verfügbar. Die Anträge können beim zuständigen Finanzamt gestellt werden. ➡️ Die Neuregelung gibt land- und forstwirtschaftlichen…

Weiterlesen… »



Kitas und Schulen im Primarbereich öffnen

Ab dem 18. Mai 2020 ist ein eingeschränkter Regelbetrieb von Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung wieder möglich. Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat das Kabinett heute beschlossen. Danach ist der Besuch von Schulen einschließlich Schulen des zweiten Bildungsweges unter Beachtung strenger Hygieneregeln gestattet. ❗Abweichend davon finden Unterricht und schulische Veranstaltungen für die…

Weiterlesen… »



12. Mai – Internationaler Tag der Pflege

Seit 1967 wird in Deutschland am Geburtstag von Florence Nightingale (1820 – 1910), einer britischen Krankenschwester, der internationale Tag der Pflege begangen. Sie gilt als die Pionierin der modernen Krankenpflege und ihr Geburtstag jährt sich in diesem Jahr zum 200. Mal. Das Statistische Landesamt informiert Mehr als 118.000 Beschäftigte* in…

Weiterlesen… »



Bürgerbeteiligung bei Sächsischer Bauordnung

Bis zum 29. Mai 2020 können Bürgerinnen und Bürger über das Sächsische Bürgerbeteiligungsportal erstmalig Änderungsvorschläge zur aktuellen Sächsischen Bauordnung einreichen. Das Staatsministerium für Regionalentwicklung kommt damit der Vorgabe des aktuellen Koalitionsvertrages nach, die Sächsinnen und Sachsen bei Gesetzgebungsvorhaben der Sächsischen Staatsregierung zu beteiligen. Durch die frühzeitige Einbeziehung der Öffentlichkeit soll…

Weiterlesen… »



Kinder dürfen wieder in Kitas und Grundschulen

❗️Ab dem 18. Mai sollen Kinder wieder ihre Kitas und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 wieder ihre Schulen regelmäßig besuchen dürfen. Auch für alle übrigen Schüler weiterführender Schulen soll ab dem 18. Mai ein zumindest zeitweiser Besuch ihrer Schulen möglich sein. Der Rechtsanspruch auf Betreuung wird nicht länger eingeschränkt…

Weiterlesen… »



Sachsen legt Sofortprogramm von ~ 6 Mio. Euro für Musikschulen und freie Musiklehrkräfte auf

Antrage können ab 6. Mai 2020 beim Sächsischen Musikrat e.V. online gestellt werden Sachsens Kulturministerium unterstützt die freien Musikschulen ab heute mit einem neuen Sofortprogramm in Höhe von rund 6 Millionen Euro. Mit dem Programm sollen die Einnahmeverluste der freien Musikschulen und der Honorarlehrkräfte aufgrund der Corona-Pandemie ausgeglichen werden. Zudem…

Weiterlesen… »



70 innovative Ideen prämiert

6. Mai 2020 | Im simul+Wettbewerb »Ideen für den ländlichen Raum« hat Staatsminister Thomas Schmidt heute in einem Livestream die besten von 362 eingereichten Vorhaben gekürt. Insgesamt 70 Beiträge werden mit Prämien in Höhe von 5.000 bis 300.000 Euro ausgezeichnet. Insgesamt wurden knapp fünf Millionen Euro zur Umsetzung der Ideen…

Weiterlesen… »



Freistaat und Kommunen einigen sich auf Schutzschirm für Kommunalfinanzen

Dresden (5. Mai 2020) | Die Sächsische Staatsregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben einen Schutzschirm für Kommunalfinanzen vereinbart. Damit soll den durch die Corona-Krise zu erwartenden Einbrüchen der Steuereinnahmen und den zusätzlichen Ausgaben auf kommunaler Ebene begegnet werden. »Natürlich unterstützen wir die Kommunen in diesen schweren Zeiten. Uns ist bewusst,…

Weiterlesen… »



Elternbeiträge nur bei Nutzung der Betreuungsangebote

(01.05.2020) | Für Eltern, die derzeit keine Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege oder Horten nutzen können, fallen bis 24. Mai 2020 auch keine Beiträge an. Nur wer die Notbetreuung für systemrelevante Berufe nutzt, entrichtet dafür auch die entsprechenden Elternbeiträge. Auf diese Regelung hatten sich gestern die kommunalen Spitzenverbände mit…

Weiterlesen… »