Landespolitik

Doppelhaushalt wichtige Basis für starkes Sachsen

Dresden (14. Dezember 2016) | Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat den Doppelhaushalt 2017/2018 als eine wichtige Grundlage für ein starkes Sachsen mit einer selbstbewussten Bürgerschaft bezeichnet. „Mit diesem Haushalt wollen wir das sächsische Fundament stärken. Auf diesem Fundament wollen wir wachsen und die Zukunftschancen für den Freistaat nutzen“, sagte Tillich am…

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34 Mitglieder der 16. Bundesversammlung gewählt

Dresden (14.12.2016) | Gestern haben die Abgeordneten des 6. Sächsischen Landtags in ihrer 45. Plenarsitzung die 34 vom Landtag zu bestimmenden sächsischen Mitglieder der 16. Bundesversammlung gewählt. Diese entscheidet am 12. Februar 2017 über den neuen Bundespräsidenten. Folgende Personen wurden gewählt: auf Vorschlag der CDU-Fraktion Stanislaw Tillich Dr. Matthias Rößler…

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14,6 Millionen Euro für sächsische Bauern

2.710 Landwirte in Sachsen haben ihre sogenannte Ausgleichszulage erhalten. Für die Bewirtschaftung von Flächen mit natur- oder anderweitig bedingten Standortnachteilen haben sie besonderen Aufwand und müssen geringere Erträge hinnehmen. Für insgesamt 222.000 Hektar wurden als Ausgleich dafür 14,6 Millionen Euro gezahlt. Größere zusammenhängende benachteiligte Gebiete sind das Erzgebirge, das Erzgebirgsvorland,…

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LANDTAGSKURIER – Ausgabe 8.16

Dresden | Der LANDTAGSKURIER berichtet regelmäßig von der parlamentarischen Arbeit der Abgeordneten und über Neuigkeiten sowie Wissenswertem aus dem Sächsischen Landtag. Die Ausgaben erscheinen nach den Plenartagungen. In der aktuellen Ausgabe 8.16 lesen Sie unter anderem: Diskutiert: Schulpolitik Gewetteifert: 14. Jugend-Redeforum Begleitet: Ein Tag mit MdL Dr. Stephan Meyer Die aktuelle…

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Torgau wird Gastgeber der Landesgartenschau 2022

Dresden | Torgau (Landkreis Nordsachsen) wird Ausrichter der Landesgartenschau im Jahr 2022. Das hat das Kabinett am 7. Dezember 2016 entschieden. Damit folgte das Kabinett dem Vorschlag der Bewertungskommission, der neben den Staatsministerien für Umwelt und Landwirtschaft sowie des Innern auch Vertreter der Landesverbände Gartenbau, Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau sowie…

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Neue Hilfsprogramme für Landwirte aufgelegt

Dresden | Das Kabinett hat auf seiner Sitzung gestern Abend (7. Dezember 2016) zwei Förderrichtlinien verabschiedet, durch die sächsische Landwirte bei der Bewältigung ihrer immer noch schwierigen Lage, insbesondere auf dem Milchmarkt, unterstützt werden sollen. „Mit diesen zwei neuen Maßnahmen ergänzen wir die von der EU und dem Bund aufgelegten…

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Grenzgebiet Sachsen-Tschechien entwickelt sich

Dresden | Im Rahmen des grenzübergreifenden Kooperationsprogramms Freistaat Sachsen – Tschechische Republik 2014 – 2020 können 15 weitere Vorhaben umgesetzt werden. Der Begleitausschuss bestätigte die sächsisch-tschechischen Gemeinschaftsprojekte, die mit insgesamt 18,3 Millionen Euro von der Europäischen Union gefördert werden, auf seiner Sitzung in Dresden. „Das Kooperationsprogramm trägt dazu bei, dass…

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Sachsen bundesweit führend beim Erdwärmeausbau

Sachsen ist bundesweit führend beim Ausbau der Geothermie. Mit 3 376 Kilowatt neu installierter Leistung im Jahr 2015 hat der Freistaat Sachsen bezogen auf die Einwohnerzahl den größten Zuwachs bei der Erdwärmenutzung – vor Bayern und Brandenburg. Der Freistaat wurde dafür am 30. November 2016 auf dem Geothermiekongress in Essen…

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Verleihung des 7. Sächsischen Integrationspreises

Dresden | Am 2. Dezember um 17 Uhr werden die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping und der Sächsische Ausländerbeauftragte Geert Mackenroth den 7. Sächsischen Integrationspreis an die drei Preisträger im Plenarsaal des Landtags vergeben. Das Motto des Wettbewerbs 2016 lautete: »Gemeinsam. Klug. Handeln.« Das Preisgeld beträgt je…

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Medienpädagogischer Preis verliehen

Dresden (1. Dezember 2016) | Die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) und das Sächsische Staatsministerium für Kultus (SMK) haben heute den Medienpädagogischen Preis 2016 verliehen. Zur Preisverleihung ins Dresdner Filmtheater Schauburg kamen mehr als 250 Kinder, Jugendliche, Lehrer, Medienpädagogen und Medienleute, um die besten sächsischen Medienkompetenzprojekte…

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