CDU-Wirtschaftspolitiker für Fördermittelflexibilität

Dresden (9. August 2017) | In der heutigen Sitzung des Arbeitskreises „Wirtschaft, Arbeit und Verkehr“ wurden nochmals die Themen zum kommunalen Straßenbau und deren Förderung beraten.

Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Der Arbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion konnte als Ergebnis feststellen, dass durch die verzögerten Fördermittelbescheide des Wirtschaftsministeriums ein erheblicher Zeitverzug eingetreten ist.“

Eine Lösung ist aber in Sicht. Heidan: „Nach Aussagen der zuständigen Staatssekretäre können die Gemeinden, die die Straßenbaumaßnahmen nicht bis Ende des Jahres vollständig schaffen, mit Änderungsanträgen die Fördermittel in das Jahr 2018 übertragen.“

Heidan betont: „Die Bauwirtschaft braucht kontinuierliche Auftragsvergaben, um den Mitarbeitern eine ganzjährige Beschäftigung zu ermöglichen! Und das wiederum ermöglicht eine größere Planungssicherheit für die Kommunen, in der Abarbeitung der Straßenbaumaßnahmen.“

Ansprechpartner: Pressesprecher Christian Fischer | Telefon (0351) 493 5610 | Fax (0351) 493 5444 | E-Mail: christian.fischer@slt.sachsen.de

Quelle: PRESSESTELLE der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

 

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