Halbzeitbilanz

Dresden (09. Mai 2017) | Nach zweieinhalb Jahren gemeinsamer Arbeit in der Regierungskoalition für den Freistaat haben Ministerpräsident Stanislaw Tillich und sein Stellvertreter, Wirtschaftsminister Martin Dulig, sowie die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen am Dienstag in Dresden Zwischenbilanz gezogen.

Stanislaw Tillich, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen

„Wir arbeiten in der Koalition und in der Staatsregierung gut und konstruktiv zusammen. So schaffen wir gemeinsam die Grundlagen, damit sich Sachsen weiter gut entwickelt und sich die Menschen hier zu Hause fühlen. Dabei stehen für mich an erster Stelle unsere Kitas und Schulen sowie die Sicherheit im Land. Unsere Politik und unser Handeln wirken: Wir bauen Brücken in die Zukunft – mit unserem kommunalen Investitionsprogramm, aber auch mit der Wirtschaftsförderung gerade auch für den ländlichen Raum. Einer der wichtigsten Beschlüsse ist zur Halbzeit die Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs. Dies sichert dem Freistaat über die aktuelle Legislaturperiode hinaus auskömmliche Finanzen und auch künftig Gestaltungsspielraum.“

Martin Dulig, stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

„Unsere Koalition von CDU und SPD funktioniert und das Land wird gut regiert. Viele wichtige Projekte unseres Koalitionsvertrages haben wir zusammen bereits umgesetzt oder sind auf einem gutem Weg. Wir haben gemeinsam das Thema Arbeitsmarkt-Politik wieder auf die Prioritätenliste der Staatsregierung gesetzt. Und mit „SachsenDigital“ sorgen wir dafür, dass der Freistaat für die Anforderungen des Arbeitsmarktes von morgen und für die Wirtschaft 4.0 gewappnet ist. Denn wir sind uns einig, dass Sachsen eine gute Heimat für alle sein soll: egal ob sie hier geboren oder zu uns gekommen sind – aus welchen Gründen auch immer.“

der Vorsitzende der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages, Frank Kupfer

„Diese Koalition ist erfolgreich und bringt Sachsen voran. Die CDU konnte in der ersten Hälfte der Legislatur mit der SPD als Partner wichtige Punkte umsetzen, die unserer Heimat und den Menschen nützen. Zum Beispiel das neue Schulgesetz und das Lehrerpaket. Die Basis dafür ist unsere solide Finanzpolitik. Wir haben zwei gute Haushaltsgesetze verabschiedet, die konservativ in ihrer Ausrichtung waren. Wir können investieren und zeitgleich Schulden abbauen! Wir haben auch künftig das Interesse der Sachsen im Blick, die dieses Land aufgebaut haben. Deshalb ist für uns klar, dass wer zu uns kommt, sich an unsere Werte und Leitkultur anpassen muss.“

der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dirk Panter

„Die Fraktionen von SPD und CDU arbeiten vertrauensvoll und auf Augenhöhe zusammen – immer im Blick, dass es in Sachsen weiter vorangehen soll. Wir engagieren uns für ein modernes und gerechtes Land. Als Koalitionsfraktionen haben wir gemeinsam zwei in die Zukunft reichende Haushaltsgesetze verabschiedet, die in entscheidenden Bereichen ein Umsteuern in der Politik ermöglicht haben. Viel Kraft haben wir investiert, um ein Lehrerpaket zu schnüren und ein neues Schulgesetz auf den Weg zu bringen. Das Schulgesetz ist ein echtes Parlamentsgesetz mit breiter Bürgerbeteiligung geworden – ein Novum in Sachsen. Sachsen kann sich unsere Zukunftsinvestitionen leisten. Wir nutzen die finanziellen Spielräume, ohne auf solide Finanzen zu verzichten.“

Links

Einen Überblick über wichtige Koalitionsvorhaben und bereits Erreichtes finden Sie ausführlich in der Medieninformation der Sächsischen Staatsregierung

Quelle: Medienservice Sachsen

 

 

 

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