Haushaltsauschuss beschließt Bundesetat 2017

Berlin (11. November 2016) | Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung in der Nacht von Donnerstag auf Freitag den Bundesetat 2017 beschlossen. Der Etat beläuft sich auf ein Gesamtvolumen von 329,1 Milliarden Euro. Erneut ist es der Regierungskoalition gelungen, einen Haushalt mit „Schwarzer Null“ zu beschließen und das zum vierten Mal in Folge.

Für die Bewahrung unserer Geschichte wurde eine Verlängerung des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI beschlossen. Im Jahr 2017 stehen der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, Mittel in einer Gesamthöhe von 76.545.000 Euro für die Bezuschussung von 204 Denkmalschutz-Projekten zur Verfügung.

Für den Freistaat Sachsen bedeutet dies, dass 30 Projekte mit einer Summe von rund 15,5 Millionen Euro gefördert werden. So wurden zum Beispiel Bundesmittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VI für Glauchau und Lichtenstein bewilligt.

  • Bismarckturm Glauchau

bismarckturm_gcMit 45 Metern ist der Glauchauer Bismarckturm der höchste heute noch erhaltene Gedenkturm seiner Art.

„Beim Glauchauer Bismarckturm werden die Aussichtsebene und die Rotunde saniert, so dass der Turm mit der Fertigstellung dieses ersten Bauabschnitts wieder für den Besucherverkehr geöffnet werden kann. Dafür stellt der Bund rund 96.000 Euro bereit. Darüber freue ich mich sehr.“ so Carsten Körber Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) und Mitglied im Haushaltsausschuss.

„Der Erhalt und die Sanierung unserer Kulturdenkmäler und historisch bedeutsamen Kirchen genießt weiterhin die hohe Priorität der Politik, die sie verdienen. Denn nur wer sich der eigenen Geschichte bewusst ist, kann die Zukunft meistern. Und der Denkmalschutz legt hier ein für alle Bürgerinnen und Bürger wichtiges Zeugnis ab“, so Körber weiter.

  • Schloss Lichtenstein

20160623_schloss LichtensteinFür die grundhafte Sanierung des Schlosses stellt der Bund stattliche 2.600.000 Euro bereit.

Marco Wanderwitz, MdB und Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, betont, dass die Kulturpolitik des Bundes nicht nur die großen Städte sondern auch den ländlichen Raum erreicht.

„Die denkmalschutzbedingten Aufwendungen beim Schloss Lichtenstein sind natürlich erheblich. Die alte schönburgische Schlossanlage mit der einzigartigen Fürstengruft ist ein Kleinod von nationalem Rang. Ich freue mich sehr“ so Wanderwitz, „dass der „Dornröschenschlaf“ des stadtbildprägenden Schlosses durch privates Engagement nun beendet wird.“

„Auch der Wahlkreisabgeordneten des Sächsischen Landtages Ines Springer bin ich für Ihren Einsatz für die nötige Kofinanzierung mit Landesmitteln und die enge Abstimmung sehr dankbar“, so Marco Wanderwitz.

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Ines Springer, Mitglied des Sächsischen Landtages: „Dass in meinem Wahlkreis gleich zwei Denkmäler – der Bismarckturm Glauchau und das Schloss Lichtenstein – Bundesmittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VI erhalten, freut mich sehr. Dafür danke ich dem Haushaltsausschuss sowie den Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz und Carsten Körber. Die nötige Kofinanzierung mit Landesmitteln haben wir im Sächsischen Landtag in unserem Doppelhaushalt 2017/18 des Freistaates Sachsen mit eingeplant.“

Der Beschluss des Bundesetat 2017 im Haushaltsausschuss ist auch ein Erfolg für den Freistaat Sachsen. Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung des Haushaltspolitikers Carsten Körber MdB.

Am 25. November 2016 wird der Deutsche Bundestag das Haushaltsgesetz 2017 in 2./3. Lesung beschließen. Der Etat tritt dann planmäßig zum 01. Januar 2017 in Kraft.

mit Quelle: Marco Wanderwitz MdB | Carsten Körber MdB

Die Freie Presse hat in zwei ihrer Lokalausgaben darüber berichtet – anbei zur Information:

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