fbpx

Mittel für die Breitbandversorgung freigegeben

Dresden (30. September 2016) | Gestern Abend hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages auf einer Sondersitzung Mittel für die Breitbandversorgung freigegeben.

Um Investitionen in Breitbandausbau kurzfristig zu fördern, hat die CDU der Bitte der Staatregierung um eine sogenannte Verpflichtungsermächtigung zugestimmt. So können nun  in Höhe rund 99,7 Mio. Euro im laufenden Haushalt umgeschichtet werden, um kurzfristig Fördermittelbescheide erlassen zu können.

20160930_j-michelDazu sagt der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel: „Schnelles Internet ist nicht nur privat für die Bürger wichtig. Breitbandversorgung ist auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Deshalb wurden auch Mittel aus dem Zukunftssicherungsfonds zur Verfügung gestellt.“

Für die Bewilligung der 99,7 Millionen Euro bedurfte es aus gesetzlichen Gründen einer Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses. Michel: „Der Antrag der Regierung ging zwar sehr kurzfristig ein. Der Breitbandausbau ist aber sehr wichtig und trotz der außerordentlichen Höhe haben wir uns deshalb zu einer Sondersitzung des Ausschusses entschlossen.“

Ansprechpartner: Pressesprecher Christian Fischer | Telefon (0351) 493 5610 | Fax (0351) 493 5444 | E-Mail: christian.fischer@slt.sachsen.de

Quelle: PRESSESTELLE der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

 

Kommentar schreiben