Kanzlerin gewählt – neues Bundeskabinett vereidigt
Von Ines Springer | 14. März 2018 | Kategorie: Bundespolitik | Keine Kommentare »
Berlin (14. März 2018) | Angela Merkel wurde heute erneut zur Kanzlerin gewählt. Von den 709 Abgeordneten des Bundestages gaben 692 ihre Stimme ab. Die notwendige Kanzlermehrheit, also die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, erreichte Merkel bereits im ersten Wahlgang. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am 5. März vorgeschlagen, „gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes Frau Angela Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen“.
Nach ihrer Wahl fuhr Merkel in den Amtssitz des Bundespräsidenten, das Schloss Bellevue. Dort überreichte ihr Bundespräsident Steinmeier die Ernennungsurkunde. Im Anschluss daran wurde die Bundeskanzlerin im Bundestag vereidigt. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nahm ihr den Amtseid nach Artikel 56 des Grundgesetzes ab.
Die Bundeskanzlerin sprach die Formel: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Zur heutigen Wiederwahl von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel durch den Deutschen Bundestag und der Vereidigung der Ministerinnen und Minister erklärt die Generalsekretärin der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer:
„Im Namen der CDU Deutschlands gratuliere ich unserer Parteivorsitzenden Angela Merkel herzlich zu ihrer vierten Wahl zur Bundeskanzlerin durch den Deutschen Bundestag. Wir freuen uns sehr, dass sie ihre erfolgreiche Arbeit für Deutschland fortsetzen kann. Dabei wünschen wir ihr gutes Gelingen, viel Kraft und Gottes Segen. Zugleich gratulieren wir den heute vereidigten Ministerinnen und Ministern. Das Kabinett ist eine gute Mischung aus erfahrenen und neuen Gesichtern, aus Männern und Frauen, aus den verschiedenen Regionen unseres Landes.
Viel Arbeit liegt vor uns. Nach einer überaus langen Regierungsbildung gilt es nun anzupacken. Wir wollen, dass Deutschland ein sicheres, starkes und erfolgreiches Land im Herzen Europas bleibt, ein Land des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts, an dem alle teilhaben. Ein neuer Aufbruch für Europa, eine neue Dynamik für Deutschland, ein neuer Zusammenhalt für unser Land – dafür steht der Koalitionsvertrag. Und dieses Versprechen gegenüber den Bürgerinnen und Bürger wollen wir gemeinsam einlösen.“
Quelle: www.bundesregierung.de | www.cdu.de | Bild – Angela Merkel ist als Bundeskanzlerin wiedergewählt. Foto: Bundesregierung/Steins
