Michael Kretschmer MdB zum Regierungsprogramm

Berlin | Die beiden Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Ministerpräsident Horst Seehofer, haben am 3. Juli 2017 in Berlin das gemeinsame Regierungsprogramm 2017 – 2021 »Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben« vorgestellt.

Dazu sagt der Generalsekretär der Sächsischen Union, Michael Kretschmer:

„Eines der zentralen Anliegen der Sächsischen Union ist es, dass Regionen wie die Lausitz, die vor der Herausforderung eines Strukturwandels stehen, frühzeitig Unterstützung auf diesem Weg erhalten. Die Menschen in der Lausitz brauchen eine verlässliche Perspektive für die Zukunft ihrer Heimat auch nach dem Ende des Braunkohleabbaus und das bedeutet vor allem zukunftsfähige Arbeitsplätze. Hierfür müssen bereits jetzt die Grundlagen gelegt werden und das macht verstärkte Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, den flächendeckenden Breitbandausbau und die besondere Förderung von Unternehmensansiedlungen und von Forschung und Entwicklung notwendig. CDU und CSU geben den Menschen im Regierungsprogramm eine klare Zusage, dass ein langfristiger Braunkohleausstieg nur mit einer parallelen Entwicklung neuer, tragfähiger wirtschaftlicher Strukturen erfolgen wird“, erklärt Michael Kretschmer.

Ein »Digitalpakt für Deutschland« soll unser Land fit machen für das digitale Zeitalter. „Hier gilt es vor allem in den Bildungseinrichtungen anzusetzen“, sagt der Generalsekretär. „Alle Schulen müssen Anschluss an das schnelle Internet haben und unsere Lehrerinnen und Lehrer wollen wir durch entsprechende Weiterbildungen in die Lage versetzen, die Möglichkeiten der digitalen Bildung für eine moderne Unterrichtsgestaltung gewinnbringend zu nutzen. Eine deutsche Bildungs-Cloud, die möglichst viele digitale Bildungs- und Lernangebote bündelt, soll allen Bürgern jederzeit und von überall Zugang zu einem sprichwörtlich grenzenlosen Reservoir an Wissen, Lehr- und Lerninhalten ermöglichen.“

Forschung und Innovation haben im Regierungsprogramm von CDU und CSU absolute Priorität. „Der für uns entscheidende Punkt ist: die steuerliche Forschungsförderung kommt!“, so Kretschmer. Sie wird der privatwirtschaftlichen Forschungs- und Innovationstätigkeit und der Start-Up-Szene in Deutschland einen starken Schub verleihen. Wichtig ist aber auch, dass es gelungen ist, ein klares Bekenntnis zur weiteren Förderung der medizinischen Spitzenforschung im Regierungsprogramm zu etablieren. „In den sächsischen Forschungseinrichtungen und Universitätskliniken wird im Kampf gegen Volkskrankheiten wie Alzheimer, Diabetes und Krebs Großartiges geleistet. Millionen von Menschen sind allein in Deutschland von diesen Krankheiten betroffen und verbinden mit der Arbeit der Wissenschaftler ganz konkrete Hoffnungen für ihr eigenes Leben oder das Leben von Familienangehörigen, Freunden und Bekannten. Mit der noch stärkeren Unterstützung dieser Forschung durch den Bund erhalten die Forscher verlässliche Rahmenbedingungen, um in den kommenden Jahren weitere Fortschritte erzielen zu können.“

das Regierungsprogramm 2017-2021 »Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben« zum Download [*.pdf | 630 KB]

Quelle: CDU Landesverband Sachsen

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