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Petitionen sind für Parlamentsarbeit unverzichtbar

Dresden (4. Februar 2021) | Petitionen sind ein wichtiges Element politischer Beteiligung in unserem demokratischen Gemeinwesen. Die Themen sind dabei vielschichtig, wie der Jahresbericht 2019 des Petitionsausschusses erneut deutlich aufzeigt. Dieser war heute Gegenstand einer Plenardebatte im Sächsischen Landtag.

Dazu sagt der Obmann der CDU-Fraktion im Petitionsausschuss, Stephan Hösl: “Petitionen sind für unsere Arbeit im Parlament unverzichtbar. Als Schnittstelle zwischen dem Landtag und den Bürgerinnen und Bürgern erfährt man gerade hier meist aus erster Hand von den Sorgen und Nöten, aber auch von Anregungen und Innovationen, welche sich mitunter in der weiteren parlamentarischen Arbeit wiederfinden. Wichtig war und ist uns dabei, dass die Anliegen der Petenten ernst genommen werden und eine entsprechende Prüfung des Sachverhaltes stattfindet.“

Der CDU-Obmann betont: „Auch wenn den Petenten nicht immer geholfen werden kann, ist es für uns entscheidend, ihnen die Beweggründe für die jeweilige Entscheidung verständlich und umfassend aufzuzeigen. Die im vorliegenden Jahresbericht aufgeführten Petitionen zeigen dies deutlich auf. Teilweise hat sich der Ausschuss mit den Anliegen über einen längeren Zeitraum befasst und die ihm zustehenden Möglichkeiten genutzt, um eine umfassende Darstellung des Sachverhaltes bis hin zum Aufzeigen von Lösungsansätzen zu erreichen.“

„Mit Blick auf die unzähligen privaten Petitionsplattformen im Internet möchte ich die Bürger in Sachsen aufrufen: Nutzen sie für Petitionen weiter das Original! Wenden Sie sich mit ihren Anliegen, Hinweisen und ihrer Kritik weiter direkt an den Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages. Denn nur auf diesem Weg können Stellungnahmen eingeholt, Akten eingesehen und bei Bedarf Vor-Ort-Termine oder auch Experten-Anhörungen im Ausschuss stattfinden“, so Hösl.

Ansprechpartner – stv. Pressesprecher Mario Dense
Tel. 0351 493 5611 • E-Mail: mario.dense@slt.sachsen.de

Quelle: Pressestelle der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

 

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