fbpx

Beiträge zum Stichwort ‘ Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière ’

Landesgruppe Sachsen stimmt geschlossen ab

Berlin | Die Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages hat am 30. Juni 2017 dem von den Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen unterstützten Gesetzentwurf über die „Eheschließung von Personen gleichen Geschlechts“ zugestimmt. Dazu erklärt der Vorsitzende der sächsischen Landesgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Generalsekretär der Sächsischen Union,…

Weiterlesen… »



CDU Landesgruppe unterstützt Bundesinnenminister

11. November 2015 | CDU Landesgruppe Sachsen setzt sich für eine rasche gesetzliche Neubestimmung des Familiennachzugs von Flüchtlingen ein. „Wir unterstützen Thomas de Maizière dabei, dass der angemessene Schutzstatus gerade von syrischen Flüchtlingen individuell geprüft werden muss. Anders werden wir dem immensen Zuzug nicht gerecht. Das gilt nach den Entscheidungen…

Weiterlesen… »



Bundestag beschließt Gesetzespaket

Berlin (15. Oktober 2015) | Zur Bewältigung der mit der hohen Zahl von Flüchtlingen in Deutschland verbundenen Herausforderungen hat der Bundestag heute ein umfangreiches Gesetzespaket beschlossen. Zuvor hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung um Zustimmung geworben. Menschen ohne Asylanspruch müssten das Land schneller verlassen, Schutzbedürftige bekämen durch die…

Weiterlesen… »



vorübergehende ‪Grenzkontrollen eingeführt

Berlin (13. September 2015) | Deutschland führt vorübergehende ‪Grenzkontrollen ein – das gesamte Statement von Bundesinnenminister Thomas de Maizière: „Deutschland führt in diesen Minuten vorübergehend wieder Grenzkontrollen an den Binnengrenzen ein. Der Schwerpunkt wird zunächst an der Grenze zu Österreich liegen. Ziel dieser Maßnahme ist es, den derzeitigen Zustrom nach…

Weiterlesen… »



Jahresprognose zur erwarteten Zahl an Asylanträgen

Berlin (19. August 2015) | Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat die Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressekonferenz über die aktualisierte Prognose zu der für das Jahr 2015 zu erwartenden Zahl von Asylanträgen informiert. Zuvor hatte der Minister bereits die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder über die…

Weiterlesen… »