Tagung europäischer Senatspräsidenten

Dresden/Bern (21. Oktober 2016) | Bundesratspräsident Stanislaw Tillich nimmt heute an einer eintägigen Tagung der Vereinigung der Senate Europas in Bern teil. Die Konferenz wird jährlich abwechselnd in einem der Mitgliedsstaaten durchgeführt. In diesem Jahr soll es unter anderem um die Rolle der Senate bei parlamentarischen Entscheidungsprozessen gehen.

Erstmals findet im Format „Weimarer Dreieck“ zudem ein trilaterales Treffen des Bundesratspräsidenten mit den Senatspräsidenten aus Frankreich und Polen statt. Dieses Format soll sich in den nächsten Jahren fest etablieren. Dazu werden die drei Parlamentspräsidenten am Freitag eine Erklärung unterzeichnen.

Tillich betonte vor der Tagung: „Europa steht aktuell vor zahlreichen Herausforderungen. Migration, Terrorismusbekämpfung aber auch die weitere wirtschaftliche Entwicklung Europas im globalen Wettbewerb können nur gemeinsam gelingen. Ich finde es daher sehr wertvoll, dass auch auf Ebene der Senate der europäischen Staaten dazu eine Diskussion erfolgt. Besonders freue ich mich, dass es erstmals das trilaterale Treffen mit den Senatspräsidenten Polens und Frankreichs im Format des Weimarer Dreiecks geben wird. Das knüpft an meine Reise nach Warschau und Paris vom Februar 2016 an und ist gelebtes Brücken-Bauen.“

Am Rande der Konferenz wird es auch bilaterale Treffen zwischen den einzelnen Parlamentspräsidenten geben. So trifft der Bundesratspräsident dort in diesem Jahr unter anderem seine Kollegen aus der Schweiz und Spanien.

Hintergrund:

Die Konferenz gilt als wichtigste Plattform der europäischen Staaten mit einem parlamentarischen Zweikammersystem. Die Vereinigung wurde auf Initiative Frankreichs im Jahr 2000 gegründet und hat 15 Mitglieder:

  • Belgien,
  • Bosnien und Herzegowina,
  • Deutschland,
  • Frankreich,
  • Italien,
  • Niederlande,
  • Österreich,
  • Polen,
  • Rumänien,
  • Russland,
  • Schweiz,
  • Slowenien,
  • Spanien,
  • Tschechien,
  • Vereinigtes Königreich.

Luxemburg nimmt regelmäßig als Beobachter teil.

mit Quelle: Medienservice Sachsen

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